Geopolitik

Bundesregierung: Ostbeauftragter Carsten Schneider will sich von Amt zurückziehen | ABC-Z

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat angekündigt, sich bald von dem Amt zurückziehen zu wollen. Bei einer Pressekonferenz in Berlin sagte der SPD-Politiker, die neue Bundesregierung müsse entscheiden, wer sein Amt künftig weiterführen werde. Er selbst wolle sein Amt bis dahin noch geschäftsführend weiter ausüben; “Aber das endet dann”, sagte er.

Schneider forderte, dass das Amt des Ostbeauftragten auch in der kommenden Regierung weiter im Bundeskanzleramt angesiedelt sein solle. Zudem hob er das persönliche Vertrauensverhältnis zum geschäftsführenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hervor. Dieses habe “die Arbeit einfacher gemacht und (…) viele Entscheidungen nach vorne gebracht”, sagte Schneider. Dieser Rückhalt sei wichtig für das Amt.

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