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Bundesregierung: Bas plant 2026 Nullrunde beim Bürgergeld – Politik | ABC-Z

Kabinett bringt neuen Wehrdienst auf den Weg

Um die Bundeswehr zu stärken, hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst beschlossen. Die Ministerrunde billigte auf einer Sitzung im Verteidigungsministerium den Rechtsrahmen, der eine Wehrerfassung junger Männer einführt, aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst setzt.

Erstmals seit 15 Jahren sollen von 2026 an alle 18-Jährigen wieder konkret die Frage beantworten, ob sie einen Dienst an der Waffe leisten wollen. Männer müssen das Schreiben beantworten, bei Frauen ist dies freiwillig. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz: “Es ist ein Riesenschritt nach vorne, weil er deutlich macht, dass wir einen Aufwuchs der Bundeswehr brauchen, besser heute als morgen.” Dabei gehe es auch um das “Mindset” der jungen Menschen im Land.

Vor der Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium hatte es innerhalb der Bundesregierung Meinungsverschiedenheiten gegeben. Die Union fordert verbindliche jährliche Zielvorgaben für die Aufstockung der Bundeswehr mit Freiwilligen, deren Unterschreiten Schritte zu einer Wehrpflicht auslösen soll. Die SPD setzt auf Freiwilligkeit. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte Anfang der Woche kurzzeitig mit einem sogenannten Ministervorbehalt Einspruch gegen den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Pistorius eingelegt, diesen nach Gesprächen aber wieder zurückgezogen.

Pistorius machte vor der Kabinettssitzung deutlich, dass er durchaus noch mit Änderungen am Gesetz im parlamentarischen Verfahren rechne. Bundeskanzler Friedrich Merz sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz: “Sollten wir feststellen, dass wir nachsteuern müssen, dann werden wir das tun.”

Was ist geplant? Welche Jahrgänge betrifft das? Wie hoch ist der Sold? Und warum kann Dänemark zum Vorbild werden? Georg Ismar beantwortet die wichtigsten Fragen zur neuen Wehrpflicht (SZ Plus):

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