Bundesparteitag: Linke beschließt Zeitbegrenzung für Mandate im Bundestag | ABC-Z
Abgeordnete der Linken im Bundestag sollen nach spätestens zwölf Jahren aus dem Parlament ausscheiden. Die Partei möchte dadurch “glaubwürdig” bleiben.
Nach jeweils drei Wahlperioden sollen Abgeordnete der Linken im Bundestag künftig ihr Mandat abgeben. Die Partei beschloss einen Leitantrag, der diese Amtszeitbegrenzung vorsieht, auf ihrem Bundesparteitag in Chemnitz.
Die zeitliche Befristung begründet die Linke mit “Glaubwürdigkeit und Anti-Establishment”. Man wolle die Welt verändern und nicht Karriere machen. Ebenso wurde die Aufforderung an alle Abgeordneten der Linken beschlossen, einen Teil ihrer Diäten an Sozialfonds der Partei zu spenden.
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