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Gute Gespräche mit HTS geführt: Kurden planen keine Abspaltung von Syrien | ABC-Z


Gute Gespräche mit HTS geführt

Kurden planen keine Abspaltung von Syrien

In Syrien gibt es zahlreiche Interessengruppen und Machtzentren. Im Nordosten herrschen etwa Kurden. Die sind stolz auf ihre Autonomie, planen aber im Syrien nach dem Assad-Sturz keinen eigenen Staat. Eine andere politische Frage könnte dagegen bald gelöst werden.

Die von den USA unterstützten kurdischen Einheiten in Syrien planen nach eigenem Bekunden keine Abspaltung des von ihnen kontrollierten Nordosten des Landes. Der Kommandeur der kurdisch geführten Demokratischen Kräften Syriens (SDF), Maslum Abdi, versicherte in einer an die Nachrichtenagentur AFP gerichteten schriftlichen Erklärung, er sei „für die Einheit und Integrität des syrischen Territoriums“ und gegen „jede Vorhaben zur Spaltung, die die Einheit des Landes bedrohen“.

Abdi erklärte weiter, die SDF unterstützten die neue syrische Führung, damit Stabilität im Land herrsche, „um den Weg zu bereiten für den Aufbau eines konstruktiven Dialogs zwischen den Syrern“. Zugleich hob er hervor, es liege in der Verantwortung der neuen Führung in Damaskus, „eine Waffenruhe in ganz Syrien“ zu bewirken.

In den vergangenen Wochen gab es im Norden Syriens zwischen den SDF-Einheiten und von der Türkei unterstützten Kämpfern immer wieder tödliche Gefechte. Ende Dezember kam SDF-Kommandeur Abdi mit der neuen syrischen Führung zusammen. Die Gespräche bezeichnete er in seiner nun veröffentlichten Erklärung als „positiv“.

Die syrischen Kurden kontrollieren einen Großteil des ölreichen Nordostens des Landes. Während des 2011 ausgebrochenen Bürgerkriegs genossen sie dort de facto Autonomie. Beim Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien 2019 spielten die von den USA unterstützten SDF eine entscheidende Rolle. Die Türkei betrachtet die zu den SDF gehörenden kurdischen YPG-Einheiten allerdings als Ableger der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von Ankara wie von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wird.

Frankreich und USA könnten Grenze sichern

Angesichts der Spannungen zwischen der Türkei und den syrischen Kurden wird allerdings über den Einsatz von französischen und US-Soldaten an der nordsyrischen Grenze diskutiert. „Die USA und Frankreich könnten tatsächlich die gesamte Grenze sichern“, zitierte der Sender TV5 Monde am Mittwoch die hochrangige Kurdenvertreterin Ilham Ahmed. Man sei auf einen entsprechenden Militäreinsatz vorbereitet. Die Grenze zwischen dem Norden Syriens und dem Süden der Türkei reicht vom Mittelmeer bis zum Irak.

Eine mit dem Vorgang vertraute Person sagte ebenfalls, es gebe entsprechende Verhandlungen. Wie fortgeschritten oder aussichtsreich diese waren, wurde jedoch zunächst nicht bekannt. Stellungnahmen der Türkei, der USA und Frankreichs lagen zunächst nicht vor.

Aus der Sicht Washingtons ist die SDF entscheidend, um ein Wiedererstarken des IS zu verhindern – zumal die SDF auch Gefängnisse und Gefangenenlager kontrollieren, in denen IS-Dschihadisten interniert sind. Aus Sicht der Regierung in Ankara könnte diese Aufgabe künftig jedoch die Türkei übernehmen.

Angst vor Erstarken des IS

Beobachter befürchten, dass der IS ein Machtvakuum nach dem Sturz Assads nutzen könnte, um sich in Syrien wieder breit zu machen. Die Dschihadisten sind trotz der Zerschlagung ihres kurzzeitig errichteten Kalifats im Irak und in Syrien in beiden Ländern nach wie vor präsent.

Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die jahrzehntelange Herrschaft Assads in Syrien beendet. Die Türkei ist ein wichtiger Unterstützer der HTS. Der türkische Einfluss in Syrien ist folglich seit dem Umsturz gewachsen.

Die HTS ist aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida hervorgegangen, hat nach eigenen Angaben aber seit 2016 keine Verbindungen mehr zu Al-Kaida. Ihr früher unter seinem Kampfnamen Mohammed al-Dscholani aufgetretener Chef Ahmed al-Scharaa gibt sich moderat. Ende Dezember hatte er gesagt, die kurdischen Einheiten sollten in Syriens neue Nationalarmee integriert werden.

Trotz internationaler Kritik setzt die Türkei im Norden Syriens ihre Einsätze fort. Laut Syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben bei den Gefechten vergangene Woche binnen zwei Tagen mehr als hundert Kämpfer. Am Mittwoch meldeten die kurdischen Behörden den Tod von fünf Zivilisten bei einem Angriff in einem von den SDF kontrollierten Gebiet in der Provinz Aleppo.

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