Bürgerbegehren: Bitte doch vor meiner Haustür | ABC-Z
Windkraft, Flüchtlingsheime, Fahrradwege – Bürgerbegehren zu einigen Themen in Deutschland nehmen zu. Welche Verfahren am erfolgreichsten sind, zeigen diese Daten.
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Bürgerbegehren haben den Ruf, vor allem gegen Projekte zu sein, aber eine Datenauswertung von ZEIT ONLINE zeigt, dass viele Begehren tatsächlich Veränderungen anstoßen. Besonders beim Thema Windkraft gibt es einen zunehmenden Anteil an Pro-Windkraft-Initiativen, auch in ländlichen Gemeinden. Obwohl viele Begehren scheitern, haben sie dennoch Einfluss auf politische Entscheidungen. In Bayern beispielsweise stimmte die Gemeinde Marktl überraschend für den Bau von Windkraftanlagen, da die Bürger pragmatisch handelten und wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle spielten.
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Bürgerbegehren haben einen schlechten Ruf. Nicht unbedingt bei den Bürgern selbst, aber bei vielen Kommunalpolitikerinnen und Unternehmern. Sie gelten als Instrument des Verhinderns: gegen die Unterkunft für Geflüchtete, gegen das Gewerbegebiet, gegen den Windpark – und zwar dann, wenn sie am eigenen Wohnort geplant sind. Bürgerbegehren gelten als das Rechtsmittel der Wahl für den sogenannten Nimby-Bürger: not in my backyard, nicht vor meiner Haustür.
Eine Datenauswertung von ZEIT ONLINE zeigt aber, dass es so einfach gar nicht ist. Ein erstaunlich großer Anteil der Bürgerbegehren dient nicht dem Verhindern, sondern dem Anstoß von Veränderung. Ein großer und tendenziell zunehmender Anteil der Bürgerbegehren richtet sich nicht gegen ein bestimmtes (Bau-)Projekt, sondern dafür. Sogar beim gerade im ländlichen Raum so umstrittenen Thema Windenergie.
