Bündnis Sahra Wagenknecht: Thüringer BSW-Spitze stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zu | ABC-Z
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat sich offiziell zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der SPD bereiterklärt. Wie das BSW mitteilte, stimmten der Landesvorstand sowie der erweiterte Vorstand zu. “Der Beschluss markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellt”, teilte die 2023 gegründete Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht mit.
Nach der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 hatten sich die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW lange hingezogen. Grund dafür war auch eine umstrittene Formulierung zur Friedenspolitik im Entwurf des möglichen Koalitionsvertrags, über die sich nun verständigt wurde. Jetzt ist dort unter anderem “der Wille zum Frieden in Europa” festgeschrieben.
Wagenknecht unzufrieden mit Kompromiss
Das BSW Thüringen “freut sich auf konstruktive und lösungsorientierte Verhandlungen mit der CDU und der SPD”, sagte Landeschefin Katja Wolf nach der Vorstandssitzung. Sie verteidigte den Kompromiss. Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht wie auch weitere Spitzenleute des BSW zeigten sich indessen unzufrieden, da die Formulierungen zum Thema Krieg und Frieden ihre Forderungen nicht erfüllen würden.
Eigentlich hatten sich die Landesvorstände der drei Parteien bereits vor anderthalb Wochen auf ein Sondierungspapier geeinigt. Da dem BSW die Ergebnisse bei der Friedenspolitik aber nicht weit genug gingen, waren die Gespräche wieder ins Stocken geraten.
Nachdem die Parteien am Montag den Kompromiss geschlossen hatten, kam es bereits am Dienstag zu einem ersten Gespräch zur Regierungsbildung. Dabei ging es laut dem Sprecher der Thüringer CDU-Landtagsfraktion etwa um die Besetzung von Arbeitsgruppen und den Zeitplan. Es seien sieben Verhandlungsgruppen geplant, die sich mit Themen wie Migration oder Wirtschaft befassen sollen. Details wurden nicht bekanntgegeben.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat sich offiziell zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der SPD bereiterklärt. Wie das BSW mitteilte, stimmten der Landesvorstand sowie der erweiterte Vorstand zu. “Der Beschluss markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellt”, teilte die 2023 gegründete Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht mit.
Nach der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 hatten sich die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW lange hingezogen. Grund dafür war auch eine umstrittene Formulierung zur Friedenspolitik im Entwurf des möglichen Koalitionsvertrags, über die sich nun verständigt wurde. Jetzt ist dort unter anderem “der Wille zum Frieden in Europa” festgeschrieben.
