Berlin

BSW-Koalition mit SPD in Brandenburg geht weiter | ABC-Z

Dass Gruhn und von Ossowski sich bei ihrem Austritt öffentlich kritisch über die Parteispitze geäußert haben, habe erkennbar zum Ziel gehabt, die neue Landesvorsitzende Friederike Benda zu beschädigen, erklärte Kutsche gegenüber rbb24. Für ihn sei unerklärlich, warum es zum Streit in der Fraktion gekommen ist: “Wir denken schon, dass damit noch mehr bezweckt wurde.” Es habe Abwerbeangebote anderer Parteien gegeben, vielleicht hätten auch BSW-Politikerinnen und Politiker aus Thüringen Einfluss genommen.

Auch Bendas Vorgänger an der Parteispitze, Finanzminister Crumbach, habe dazu beigetragen, Unruhe zu stiften. Das könne absichtlich geschehen sein und passe dazu, dass sich Crumbach mit dem Thüringer BSW gut verstehe, so Kutsche. Er bezeichnete den Streit um die Zustimmung zu den Medienstaatsverträgen als “Abstimmungsabenteuer”, das zukünftig vermieden werden müsse. Der Landtag in Brandenburg hatte schließlich trotz der Ablehnung BSW als letztes Landesparlament dem neuen Rundfunkstaatsvertrag zugestimmt.

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