Brombeerkoalition: BSW-Aktionskreis in Thüringen kritisiert eigenen Landesvorstand | ABC-Z
Der Streit im Thüringer BSW über die dortige Regierungskoalition mit CDU und SPD vertieft sich weiter. Rund 80 Mitglieder des neuen sogenannten Aktionskreises Grundwerte des BSW Thüringen werfen in einer Erklärung dem eigenen Landesvorstand mangelnde Selbstkritik vor. Das Schreiben liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.
Sie beziehen sich dabei auf Äußerungen des Landesvorsitzenden Gernot Süßmuth. Der Politiker verteidigt die Arbeit in der sogenannten Brombeerkoalition in Erfurt und macht Konflikte im BSW für schlechte Umfragewerte verantwortlich. Hintergrund ist die anhaltende Kritik von Parteigründerin Sahra Wagenknecht am Landesvorstand um Süßmuth und dessen Co-Vorsitzende Katja Wolf. Wagenknecht wirft ihnen vor, Positionen des BSW in der Regierungsarbeit in Thüringen zu verwässern und zu viele Kompromisse einzugehen.
Kurs in Thüringen entspricht laut Unterzeichnenden nicht BSW-Gründungsanspruch
Diese Linie vertreten auch die etwa 80 Unterstützenden der Erklärung. Süßmuths Darstellung werde “von zahlreichen Mitgliedern und Unterstützern nicht geteilt”, heißt es in dem Schreiben. Für viele Mitglieder entspreche der Kurs in Thüringen nicht mehr dem Gründungsanspruch des BSW: “Die Zusammenarbeit mit CDU und SPD mag parlamentarisch begründbar sein, sie steht jedoch in erkennbarem Spannungsverhältnis zu den Grundsätzen des BSW, das angetreten ist, um gerade mit dieser Politik zu brechen.”
Wer Einheit fordert, müsse zuerst erklären, “auf welcher inhaltlichen Grundlage diese Einheit stehen soll”, heißt es weiter. Einheit ohne “definierte Wertorientierung ist leer”. Die Unterzeichnenden beklagen schwache Umfragewerte des BSW in Thüringen.
Zuletzt gab es auch im Landesverband Brandenburg, wo das BSW mit der SPD regiert, Streit; ebenso in diversen weiteren Landesverbänden, darunter Sachsen-Anhalt, Bayern und Hamburg.
