Boris Pistorius reagiert skeptisch auf Friedrich Merz‘ Pläne | ABC-Z
Berlin/Hannover. Friedrich Merz könnte der Ukraine Taurus-Raketen liefern. Der aktuelle und wohl auch neue Verteidigungsminister sieht das kritisch.
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich skeptisch zu dem Vorhaben des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) geäußert, in Abstimmung mit europäischen Partnern Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern. Bei einer SPD-Konferenz in Hannover widersprach er Darstellungen, dass er schon immer für eine solche Waffenhilfe gewesen sei: „Ich habe das nie gesagt.“ Für die Lieferung von Taurus gebe es zwar gute Argumente, es gebe aber auch „viele Argumente, gute Argumente dagegen“. Nur einen Teil davon könne man öffentlich diskutieren.
Auch interessant
Nach Merz-Vorstoß: Pistorius äußert sich über eine mögliche Taurus-Entscheidung
Auch zur Abstimmung mit den Verbündeten äußerte Pistorius sich skeptisch. „Ich kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System. Von daher ist das mit der Abstimmung auch so eine Sache“, sagte der SPD-Politiker, der in einer neuen schwarz-roten Regierung wahrscheinlich Verteidigungsminister bleiben wird.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik – meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der
Werbevereinbarung
zu.
Von den europäischen Verbündeten haben bisher Großbritannien und Frankreich Marschflugkörper an die Ukraine geliefert. Die Storm Shadow und Scalp genannten, fast identischen Waffensysteme gelten aber als weniger präzise als Taurus und haben eine deutlich geringere Reichweite.
Merz über Taurus-Lieferungen: „Muss abgestimmt werden“
Merz hatte am Sonntag seine Bereitschaft zur Lieferung der Taurus-Raketen bekräftigt. „Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten“, sagte er in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Er habe aber immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde. „Das muss abgestimmt werden, und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen.“
Der scheidende, nur noch geschäftsführende SPD-Kanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus ab, weil er befürchtet, dass Deutschland dadurch in den Krieg hineingezogen werden könnte. Die Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern können von der Ukraine aus Ziele in Moskau erreichen.
dpa
