Biden mit historischem Gnadenakt – Tausende Straftäter kommen frei | ABC-Z
Berlin/Washington. Der US-Präsident hat von seinem Verfassungsrecht Gebrauch gemacht. Rund 1.500 Strafen wurden ausgesetzt. Wer kommt nun frei?
US-Präsident Joe Biden hat die Strafen von fast 1.500 Verurteilten ausgesetzt. Wie die „New York Times“ am Donnerstag berichtet, handelt es sich um den größten Gnadenerweis eines Präsidenten an einem einzelnen Tag. Unter den so begnadigten Menschen befinden sich laut dem Weißen Haus vor allem Menschen, die während der Corona-Pandemie unter Hausarrest gestellt worden waren.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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39 Begnadigte verbüßten Haftstrafen für gewaltfreie Delikte, wie den Besitz von Marihuana. Auch ehemalige Militärangehörige, die wegen Verstöße gegen Homosexuellen-Regelungen in der US-Armee verurteilt worden waren, hat der scheidende US-Präsident begnadigt. Biden wolle „Familien wieder vereinen, Gemeinden stärken und Einzelne wieder in die Gesellschaft integrieren“, hieß es in einer Verlautbarung aus dem Weißen Haus.
Biden begnadigte seinen Sohn Hunter
Erst vor zwei Wochen hatte Joe Biden mit der Entscheidung, seinen Sohn Hunter zu begnadigen, für Schlagzeilen und reichlich Kritik gesorgt. Quer durch das politische Spektrum war der präsidentielle Gnadenakt auf Unverständnis gestoßen – unter anderem, weil Biden bis zuletzt gesagt hatte, er werde genau dies nicht tun. Hunter Biden war wegen Verstöße gegen Steuergesetze und das US-Waffenrecht vor Gericht gestanden.
In beiden Prozessen kam sein Vater mit der Begnadigung einer Strafmaßverkündung zuvor. Nach geltendem Recht hätte sein Sohn unter Umständen eine sehr lange Haftstrafe antreten müssen.
Biden sieht seinen Sohn von der Justiz ungerecht behandelt. (Archivbild)
© AP/dpa | Susan Walsh
US-Präsidenten ließen immer Gnade walten
US-Präsidenten steht gemäß der Verfassung das Recht zu, Straftäter zu begnadigen oder ihre Strafen auszusetzen. In der Geschichte der Vereinigten Staaten haben Präsidenten immer wieder von diesem Recht Gebrauch gemacht, und damit oft Debatten über die Unabhängigkeit der US-Justiz angestoßen. Schon der erste Präsident überhaupt, George Washington, hatte Gnade vor Recht ergehen lassen.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat ebenfalls angekündigt, dieses Gnadenrecht ausüben zu wollen. Unter anderem dürfen Aufständische vom 6. Januar 2021 darauf hoffen, dass Trump ihnen die Freiheit wieder schenkt – obwohl sie rechtskräftig wegen der Erstürmung des US-Kapitols verurteilt worden waren.
