Biden macht Selenskyj Abschiedsgeschenk – inklusive Gleitbomben | ABC-Z
San Francisco. Die USA wollen der Ukraine offenbar abermals mit Waffen im Wert von Milliarden helfen. Es ist das Abschiedsgeschenk von US-Präsident Biden.
Für Wolodymyr Selenskyj ist es womöglich das letzte große Waffenpaket aus den USA. Laut der Agentur Reuters will US-Präsident Joe Biden am Donnerstag der Ukraine Rüstungshilfe im Gesamtwert von insgesamt acht Milliarden Dollar anbieten. Sie beruft sich auf „zwei Regierungsbeamte“. Heute trifft Biden den ukrainischen Präsidenten.
Die Waffenhilfe zum Ukraine-Krieg steht zum Teil noch unter parlamentarischen Vorbehalt. Das Paket besteht aus drei Komponenten.
- Waffen in Wert von 5,6 Milliarden Dollar aus bestehenden Beständen.
- Bestellungen in Höhe von 2,4 Milliarden Dollar bei Rüstungsunternehmen;
- Dazu eine präsidiale Nothilfe im Wert von 375 Millionen US-Dollar.
Biden beruft sich auf die sogenannte „Presidential Drawdown Authority“. Das ist eine Ermächtigung, Verbündete im Notfall mit Waffen aus den Beständen der US-Streitkräfte zu unterstützen.
Auch Gleitbomben
Zu dieser Soforthilfe gehörten Patrouillenboote und vor allem Munition für die Artillerie. Zum Paket soll auch eine Lieferung der gefürchteten Gleitbomben zählen, die laut der Agentur möglicherweise nicht öffentlich verkündet werden soll. Distanzwaffen gelten als politisch kritisch, weil die Ukraine damit direkt russisches Staatsgebiet angreifen könnte.
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Mit der Nothilfe kann Selenskyj schnell rechnen. Derzeit verhandelt Biden noch mit dem Kongress, um 5,6 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe bis zum 30. September freizugeben. Der Termin ist wichtig, weil dann das Haushaltsjahr zu Ende geht.
Trump sagte Treffen mit Selenskyj ab
Zum zweiten Paket zählen Waffen zur Bekämpfung von Drohnen und Hilfen zur Produktion von Munition in der Ukraine. Offen ist, ob Biden das Paket an bestimmte Bedingungen knüpfen wird, zum Beispiel keine Angriffe auf russisches Staatsgebiet.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Biden scheidet im Januar aus. Um seine Nachfolger bewerben sich die Demokratin Kamala Harris und der Republikaner Donald Trump. Dieser steht Waffenlieferungen skeptisch gegenüber und hat ein Treffen mit Selenskyj kurzfristig gesagt.
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