Belgrad: Serbische Oppositionelle zünden Leuchtfackeln im Parlament | ABC-Z

Im serbischen Parlament ist es bei einer Sitzung zu Tumulten, Handgreiflichkeiten und Angriffen auf Abgeordnete gekommen. Im Internet und in serbischen Medien veröffentlichte Aufnahmen zeigten, wie Abgeordnete der Opposition Leuchtfackeln und offenbar auch Rauchbomben im Parlament in Belgrad zündeten. Mit der Störaktion wollten sie offenbar die seit Monaten anhaltenden Proteste gegen Korruption unterstützen.

Oppositionspolitiker bewarfen Mitglieder der regierenden Serbischen Fortschrittspartei mit Eiern und bespritzten sie mit Wasser. Mehrere Abgeordnete sollen auch mit Flaschen geworfen haben. Parlamentspräsidentin Ana Brnabić warf ihnen zudem den Einsatz von Tränengas vor.

Eine Abgeordnete offenbar lebensgefährlich verletzt

Mehrere Abgeordnete sollen bei den Tumulten verletzt worden sein. Eine von ihnen schwebe wegen eines erlittenen Schlaganfalls in Lebensgefahr, sagte Brnabić. Die Opposition bezeichnete sie als „Terrorbande“. 

Berichten örtlicher Medien zufolge brachen die Tumulte aus, als sich Oppositionsvertreter im Sitzungssaal Brnabić näherten, jedoch vom Sicherheitspersonal aufgehalten wurden. Ursprünglich waren die Abgeordneten zu einer Abstimmung über ein Gesetz zusammengekommen, mit dem die Mittel für die Hochschulbildung erhöht werden sollten. 

Die Oppositionsparteien bezeichneten die Sitzung als illegal und forderten, zuvor den Rücktritt von Regierungschef Miloš Vučević zu bestätigen. Dieser hatte seinen Rücktritt im Januar erklärt, der Schritt muss aber vom Parlament bestätigt werden, um wirksam zu werden.

Proteste gegen Korruption nach tödlichem Unfall

Die Spannungen zwischen Regierung und Opposition hatten in den vergangenen Monaten zugenommen. Auslöser war der Einsturz eines Dachs am Bahnhof der Stadt Novi Sad. Bei dem Unglück im vergangenen November starben 15 Menschen. 

Der Einsturz des erst kürzlich renovierten Dachs hat zu Vorwürfen der Korruption bei der Renovierung des Bahnhofs und daraufhin zu massiven Studentenprotesten geführt. Diese hatten zum Rücktritt des Regierungschefs Vučević geführt. Serbiens Präsident Aleksandar Vučić rief zu Dialog auf, machte aber auch angebliche ausländische Einmischung für verantwortlich für die Proteste.