Van der Bellen: ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden – Politik | ABC-Z
In Österreich wollen die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos die neue Regierung bilden. Er habe das Gefühl, jetzt sei wirklich etwas weitergegangen und es gebe Fortschritt auf dem Weg zu einer Koalition, sagte Bundespräsident Alexander van der Bellen nach einem Treffen mit den Chefs der drei Parteien in der Wiener Hofburg.
Nach der Parlamentswahl vom September waren erste Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ sowie mit den liberalen Neos im Januar gescheitert. Danach folgten Verhandlungen der rechten FPÖ mit der ÖVP, die ebenfalls platzten. In Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik waren die Unterschiede zu fundamental, außerdem konnten sich ÖVP und FPÖ nicht auf die Verteilung der Ministerien einigen. Seit einiger Zeit liefen nun Gespräche zwischen den Konservativen und Sozialdemokraten hinter verschlossenen Türen.
Bundespräsident Van der Bellen hatte zuvor erklärt, es gebe vier Optionen, wie es weitergehen könne. Er sprach von Neuwahlen frühestens in einigen Monaten, einer Minderheitsregierung, einer Expertenregierung oder eben doch einer Koalition der im Parlament vertretenen Parteien.
Die rechtspopulistische FPÖ mit ihrem Chef Herbert Kickl hatte bei der Wahl mit knapp 29 Prozent die meisten Stimmen geholt, vor der ÖVP mit 26,3 Prozent und der SPÖ mit gut 21 Prozent. Auf die Neos entfielen 9,1 Prozent und auf die Grünen 8,2 Prozent.
