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BDI-Chefin im Frühstart: „Wir müssen dringend an strukturelle Themen heran“ | ABC-Z


BDI-Chefin im Frühstart

„Wir müssen dringend an strukturelle Themen heran“

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BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner sieht den erwarteten Rückgang des Wirtschaftswachstums nicht nur als konjunkturelles Problem. Die deutsche Wirtschaft befinde sich schon seit Jahren in der Stagnation, sagt sie bei ntv. Die Verbandschefin fordert vehement Reformen.

BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner hat am Tag der Herbstprojektion der Bundesregierung davor gewarnt, den erwarteten Rückgang des Wirtschaftswachstums als konjunkturelles Phänomen abzutun. Die deutsche Wirtschaft stagniere schon seit Jahren, die absehbare Erholung helfe nicht aus der Wachstumsschwäche heraus. „Insofern gilt der Satz: Wir verlieren auf dem Weltmarkt (…) Anteile und insofern müssen wir dringend an strukturelle Themen heran“, sagte Gönner im Frühstart von ntv. Es reiche nicht, nur über Konjunkturfragen zu sprechen.

Gefragt sind Gönner zufolge mehr Anstrengungen seitens der Ampel-Koalition. Die angekündigte Wachstumsinitiative hält die CDU-Politikerin für nicht ausreichend. „Wir sehen (…), dass es mehr ein Konjunktur- als ein Wachstumsprogramm ist.“ Das sei zunächst gut und helfe. „Wir sind aber der festen Überzeugung, wir brauchen strukturelle Veränderungen.“ Dazu zähle eine industriepolitische Agenda, die Politik müsse die Industrie mit besseren Rahmenbedingungen unterstützen. „Ich sage bewusst und ausdrücklich: ‚durch das Setzen von Rahmenbedingungen‘.“

Zu den Rahmenbedingungen zählen neben Steuern und Abgaben auch die bürokratischen Lasten. Die BDI-Hauptgeschäftsführerin regte hier einen ganz grundsätzlich neuen Ansatz für Bürokratieabbau und Bürokratievermeidung an. Ihr Verband strebe eine Entschlackung an. „Wir treten ein dafür, dass wir wieder ein grundsätzlich anderes Verhältnis aufbauen, also dass man Politik, Wirtschaft und (…) den Menschen in diesem Land vertraut, dass sie Gesetze einhalten“, sagte Gönner. „Dann muss ich nicht kleinteilig regulieren, sondern ich mache, setze einen Rahmen, vertraue darauf, dass die Menschen einfach sich daran halten.“ Die sich daraus ergebenden Freiheiten seien ein wichtiges Signal.

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