Was machen Staatsminister und Staatssekretäre? | ABC-Z

Das Minister-Tableau von CDU und CSU steht fest. Auch unter den Staatssekretären finden sich bekannte Namen. Was ist der Unterschied zu Staatsministern? Und welche Rolle spielen sie?

Was sind Bundesminister?

Die Bundesministerinnen und -minister tragen besonders viel Verantwortung. Sie sind hauptverantwortlich für ein ganzes Ministerium und meist auch für mehr als 1.000 Mitarbeitende. Sie vertreten ihr Ressort, zum Beispiel Gesundheit, Außenpolitik oder Landwirtschaft.

Die Bundesminister sitzen außerdem im Kabinett des Bundeskanzlers. An den Sitzungen nehmen zwar auch Staatsminister teil, die haben bei diesen Sitzungen aber kein Stimmrecht. Die Bundesminister schon. Staatsminister haben damit weniger Einfluss auf die politischen Entscheidungen.

Was sind Staatsminister?

Der Titel “Staatsminister” soll hervorheben, wie wichtig die Position ist. Minister im eigentlichen Sinne sind Staatsministerinnen und -minister aber nicht. Sie haben zwar wichtige Verantwortungen, führen aber kein eigenes Ministerium. Staatsminister bekommen einen eigenen Bereich, für den sie zuständig sind. Der bekannteste Staatsminister ist der für Kultur und Medien.

Andere Staatsminister sind zum Beispiel zuständig für den Bund-Länder-Zusammenhalt, Sport und Ehrenamt, oder sie arbeiten im Auswärtigen Amt.

Formal gesehen sind Staatsminister parlamentarische Staatssekretäre. Die stehen direkt unter dem jeweiligen Bundesminister und sind Abgeordnete des Parlaments. Sie gehören somit zur obersten Spitze in den Bundesministerien und vertreten den Minister oder die Ministerin.

Welche Aufgaben haben Staatssekretäre?

Bei den Staatssekretären gibt es einen wichtigen Unterschied: Parlamentarische Staatssekretäre sind Mitglieder im Bundestag, die anderen Staatssekretäre sind Beamte. Die verbeamteten Staatssekretäre wechseln zum Beispiel nicht direkt mit, wenn ein neuer Minister in das eigene Bundesministerium kommt. Die parlamentarischen Staatssekretäre müssen dagegen gehen, sobald der Bundesminister das Ministerium verlässt.

Im Auswärtigen Amt werden die parlamentarischen Staatssekretäre immer zu Staatsministern ernannt. So sollen sie auf internationaler Bühne auf Augenhöhe auftreten können. Ansonsten sind parlamentarische Staatssekretäre nicht automatisch Staatsminister. Dafür müssen sie eine besonders verantwortungsvolle Position übernehmen.