„Bau-Turbo“: Schneller bauen – aber doch nicht so! | ABC-Z
Mit dem „Bau-Turbo“ will Klara Geywitz mehr Wohnungen schaffen. Super, könnte man denken. Doch Verbände sehen Umwelt, Mieter und sogar die Demokratie in Gefahr. Zu Recht?
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Bauministerin Klara Geywitz (SPD) plant mit dem Bau-Turbo eine Novelle des Baugesetzbuches, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Kritik gibt es jedoch von Umwelt- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften, die befürchten, dass Umweltschutz und demokratische Mitbestimmung eingeschränkt werden. Besonders umstritten ist Paragraf 246e, der Kommunen erlaubt, auf lange Bebauungsplanverfahren zu verzichten. Befürworter wie der Immobilienverband IVD sehen hingegen Vorteile in der Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum.
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© Christian Kielmann/imago images
Es ist eines der größten Vorhaben von Bauministerin Klara Geywitz (SPD): der sogenannte Bau-Turbo (PDF), eine Novelle des Baugesetzbuches, auf die Bauwirtschaft ebenso wie Sozialverbände seit mehr als drei Jahren gewartet haben. Mit ihr soll der Wohnungsbau endlich vereinfacht und beschleunigt werden. Am Donnerstag war die Novelle bereits in der ersten Lesung im Bundestag.
Doch an dem Vorhaben gibt es nun viel Kritik. Bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ärgert man sich über die Regierung: Mitten in den Sommerferien, mit wenig Vorlauf, kam der
Gesetzesentwurf aus dem Bundesbauministerium in die Ressortabstimmung – für die Verbändeanhörung, immerhin ein wichtiger demokratischer Beteiligungsprozess, blieben so nur wenige Tage Zeit. Die DUH befürchtet zudem, dass künftig auf den Umweltschutz bei Baugenehmigungsverfahren gar keine Rücksicht mehr genommen wird. Und auch ein Bündnis aus 23 Umwelt- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften sieht wenig Gutes in Geywitz’ Prestigeprojekt. Von einem „Bau-Turbo“ hatten sie etwas anderes erwartet, haben deshalb ein gemeinsames Papier gegen die Reform (PDF) verfasst.
