Bär und Kubicki gehen auf SPD-General los | ABC-Z
Berlin. Darüber, dass das Ampel-Aus notwendig war, herrscht bei den Talk-Gästen bei „Hart aber fair“ noch Einigkeit. Doch dann wird es laut.
Moderator Louis Klamroth will von seinen Gästen bei „Hart aber fair“ wissen, wie das eigentlich mit einem Neuanfang geht. Wirklich beantwortet wird die Frage an diesem Abend nicht, stattdessen wird lautstark über alte Probleme gestritten und sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe geschoben.
Darüber, dass die Trennung – also das Ampel-Aus – nötig gewesen sei, herrscht bei den Talk-Gästen noch Einigkeit. „Ich bin froh, dass es jetzt vorbei ist”, sagt Welt-Journalist Robin Alexander. „Bei allen Beteiligten gab es das Gefühl, dass es keinen Sinn mehr macht”, meint Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Und SPD-General Matthias Miersch sagt: „Es wurde immer aggressiver und man hat gemerkt, dass es nicht weiter geht.“
„Hart aber fair“ zum Ampel-Aus: „Die Rede hat mich entsetzt“
Doch schon bei der Art und Weise, wie die Trennung verlaufen ist, kommt es zu Streitigkeiten. Die stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, Dorothee Bär, greift Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) direkt an. „Wir sind alle nur Menschen, aber nur ein Mensch in Deutschland ist Bundeskanzler”, sagt sie. „Die Rede hat mich entsetzt, sie war eines Bundeskanzlers nicht würdig.”
Das waren die Gäste bei „Hart aber fair“
- Matthias Miersch (SPD), Generalsekretär
- Wolfgang Kubicki (FPD), Bundestagsvizepräsident
- Dorothee Bär (CSU), stellvertretende Parteivorsitzende
- Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur von Welt und Welt am Sonntag
- Christina Böhm, Geschäftsführerin eines Malereibetriebs
- Marcel Fratzscher, Präsident Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung
- Stefan Schulz, Soziologe und Podcaster mit „Die neuen Zwanziger“
Das Besondere an der Rede von Scholz sei gewesen, dass sie auf der persönlichen Ebene und im Bundeskanzleramt stattgefunden habe, sagt Robin Alexander. „Ein Kanzler, der eine andere Partei disst”, so der Journalist. „Er hält seine Rollen nicht mehr auseinander und das ist ein Problem.” Podcaster Stefan Schulz sieht das völlig anders und meint, dass die Emotionalität des Kanzlers „völlig irrelevant” sei.
„Hart aber fair” in der ARD: Neuwahlen im Februar?
Beim Thema Vertrauensfrage giftet Bär mehrfach gegen Scholz, wirft dem Bundeskanzler mangelnde Führung und „Salamitaktik” vor – und Kubicki steigt in die immer lauter werdenden Vorwürfe mit ein. Doch der SPD-General bleibt dabei, dass dies bald geschehen werde.
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„Sie behaupten jetzt was Falsches”, wettert der FPD-Mann weiter, bis schließlich Robin Alexander für den SPD-Mann in die Bresche springt. „Ich glaube, dass Matthias Miersch recht hat”, sagt er. „Am Mittwoch gibt es eine Regierungserklärung und ich könnte mir vorstellen, dass es in der zweiten Februarhälfte Neuwahlen gibt.”
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Doch damit haben die Streitereien an diesem Abend kein Ende. Bär wirft der SPD vor, dass diese die Bundeswahlleiterin für sich „instrumentalisiert” habe. Sie hatte davor gewarnt, dass eine frühe Neuwahl am Papiermangel in Deutschland scheitern könnte. Den Angriff der CSU-Frau will Miersch nicht auf sich sitzen lassen und bezichtigt sie der Lüge.
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„Herr Merz ist noch nicht mal nominiert worden“, fährt er zum Gegenschlag aus. In der Folge geraten die beiden aneinander, das Thema bleibt der Zeitpunkt der Neuwahl. „Das ist peinlich”, findet Bär. Miersch hingegen erklärt sich zum Sieger der Diskussion: „Da würde ich als Anwalt sagen: Treffer versenkt.”
„Hart aber fair”: Kubicki wirft SPD und Grünen „Sandkastenspiele” vor
„Sechs Monate Lähmung, das ist wirklich schädlich. Deshalb geht es darum, schnellstmöglich eine Regierung zu haben”, sagt Marcel Fratzscher. Er ist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und findet, “dass das größte Problem der deutschen Wirtschaft die mentale Stagnation ist”. In der Vergangenheit habe die Politik Fehler gemacht, aber auch die Industrie, etwa indem sie sich zu wenig um Digitalisierung und erneuerbare Energien gekümmert habe.
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„Man hat sich ausgeruht und ist nun Opfer des eigenen Erfolgs” sagt er. Seine Lösung: Schnelle Entlastungen, beispielsweise durch steuerliche Entlastungen. Dabei sieht er auch die Opposition in der Pflicht, doch Dorothee Bär gefällt dieser Vorschlag gar nicht. „Sie können doch nicht mit dem Finger auf die Opposition zeigen und denken, dass wir springen”, meckert sie.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Wir können einiges locker umsetzen“, meint hingegen der SPD-Mann Miersch. Kubicki hingegen betont, dass er froh sei um die Schuldenbremse. „Ich will gar nicht wissen, welche Schulden die SPD und Grünen sonst noch gemacht haben”, sagt er. Er nennt das „Sandkastenspiele“ und ist der Meinung, dass „die Ampel gar nichts mehr durchbekommt“.