Aufschub erbeten: Tiktok zieht vor Oberstes Gericht der USA – Wirtschaft | ABC-Z
Tiktok versucht, sein drohendes Aus in den USA noch zu verhindern. Mit einem Eil-Antrag an das Oberste Gericht des Landes wollen die Betreiber der App derzeit einen Aufschub erreichen. Sollte dieser nicht gewährt werden, muss Tiktok bis zum 19. Januar seinen Besitzer wechseln, um nicht aus den App-Stores der USA zu verschwinden. Im April war ein entsprechendes Gesetz in Kraft getreten. Eine Gruppe von Content-Creatorn bat ebenfalls das darum, das neue Gesetz auszusetzen.
Präsident Joe Biden könnte die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher hat sich Tiktok geweigert, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen.
Trump: Tiktok habe einen Platz in seinem Herzen
Anlass zur Hoffnung wittert das Unternehmen nun wohl im Präsidentenwechsel: Am 20. Januar, also nur einen Tag nach dem Stichtag für Tiktok, wird Donald Trump als nächster US-Präsident vereidigt – und dieser sprach sich im Wahlkampf gegen ein Verbot der Plattform aus. Am Montag sagte Trump nun auch noch, Tiktok habe einen „warmen Platz in seinem Herzen“, er wolle sich die Sache deshalb ansehen. Ein US-Präsident kann zwar das Gesetz nicht selbst außer Kraft setzen. Allerdings würde es dem Justizministerium seiner neuen Regierung zufallen, die Ausführung des Gesetzes zu überwachen. Den Sendern CNN und NBC zufolge wollte sich Trump mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew treffen. Ein Aufschub der Angelegenheit könnte die Situation für Tiktok also stark verändern.Bislang sieht es für Tiktok in den USA zunehmend düster aus. Vergangene Woche war der Dienst vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Tiktok hatte dort argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Berufungsgericht verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle. Auch vor dem Obersten Gericht sprach Tiktok von einer „beispiellosen Einschränkung“ der Redefreiheit.
Einfluss und Spionage Chinas befürchtet
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. Tiktok kontert, Bytedance sei zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von etwa 20 Prozent die Kontrolle habe. Zudem sei das Hauptquartier von Bytedance in Peking, wo man sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.
Im US-Wahlkampf galt Tiktok als wichtige Plattform, um junge Wähler zu erreichen. Immer mehr junge Menschen nutzen die Video-App nicht nur für Unterhaltung, sondern auch, um Nachrichten und Informationen zu beziehen. Im Vergleich zur Wahl 2020 konnte Trump in der jungen Altersgruppe deutlich zulegen – wohl mit Blick darauf sagte der designierte US-Präsident auch: „TikTok hatte Einfluss, also werfen wir einen Blick darauf.“
