Auf die Haltung kommt es an | ABC-Z
So bedeutungsschwer sie sich geben und gemacht werden, so austauschbar sind sie oft: die Minister. Der Posten gilt als Traumziel, doch seine äußeren Insignien stehen meist in diametralem Gegensatz zur tatsächlichen Macht des Amtsinhabers. Aber natürlich sind Figuren leichter herzeigbar als Vorschriften – und gewiss spiegelt das Personal-Tableau auch Machtverhältnisse in der Koalition. Dass etwa die 16-Prozent-Partei SPD genauso viele Ministerposten erhält wie die CDU (und nur drei weniger als CDU und CSU zusammen) könnte den Schluss zulassen, sie hat künftig genauso viel zu sagen – auch wenn das die Union mit Blick auf den Koalitionsvertrag bestreitet. Die Ministermischung ist noch kein Leistungsnachweis, sondern erst einmal Proporz-Signal nach innen und außen. Hier liegt auch die Chance, (mögliche) Quertreiber der Kabinettsdisziplin zu unterwerfen.
Jenseits der Rauswurfkompetenz
Außerhalb jeder Richtlinien- und Rauswurfkompetenz steht dagegen der Vorsitzende der Unionsfraktion. Er ist dann derjenige, von dem der Bundeskanzler abhängig ist. Der braucht schließlich nicht nur für seine Wahl, sondern auch sonst stets eine Mehrheit im Parlament.
Doch durch wen auch immer: Aufbruch muss her. Keine durchgeknallte Disruption, sondern ein Denken von der Lage her: der Staat ist für den Bürger da; für den Citoyen und seine Unternehmen muss alles möglichst einfach, verständlich und überzeugend sein; Bundeswehr und Sicherheitsdienste brauchen das Nötige, um Freiheit zu sichern.
Auch wenn Ministerien ewige Tanker sind, die mit Lebenszeitpersonal seit jeher ihren eigenen Gesetzen folgen, auch wenn selbst im Bundestag eher Folgsamkeit als Freiheit zählt – eine echte Wende ist möglich. Es fehlt nicht an Generälen und Stäben, Kommissionen und Befragungen. Wohl aber an Willen, Haltung und Durchsetzungsfähigkeit.
Das fängt an der Spitze an – und gilt auch internationale, wo Deutschland leider gerade unnötigerweise ausfällt. Die Lage des Landes wird Änderungen erzwingen. Nur wann? Eine Koalition, die jetzt niemandem wehtun will, wird in Zukunft vielen wehtun.
