Anschlagspläne auf israelische Botschaft – Brandenburgs Innenministerium wirft Landkreis Versäumnisse vor – Politik | ABC-Z
Nach der Festnahme eines Mannes wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen die israelische Botschaft in Berlin sieht Brandenburgs Innenministerium Versäumnisse beim Landkreis Barnim. Der in Bernau bei Berlin festgenommene mutmaßliche IS-Anhänger sei bereits seit September 2023 aufgrund eines abgelehnten Asylantrages vollziehbar ausreisepflichtig, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums. Der brandenburgischen Zentralen Ausländerbehörde als zuständige Behörde für Rückführungen sei er allerdings erst im Juli 2024 vom Landkreis Barnim als vollziehbar ausreisepflichtig gemeldet worden.
Wie es zu diesem langen Zeitraum zwischen Feststellung und Meldung kam, konnte ein Sprecher des Landkreises auf Anhieb nicht sagen. Man wolle das aber prüfen, sagte er auf Nachfrage. Am Samstagabend war in Bernau bei Berlin der mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) festgenommen worden, der nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Er ist in Untersuchungshaft.
