Anschlag von Solingen: Einigung auf Vorgehen zu Untersuchungsausschuss in NRW-Landtag | ABC-Z
In Nordrhein-Westfalen haben sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP auf ein Vorgehen bei der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Messeranschlag von Solingen geeinigt.
Einer gemeinsamen Erklärung von Dienstagabend zufolge soll ein entsprechender Antrag im November auf die Tagesordnung des Plenums kommen. Auch die Wahl des Ausschussvorsitzenden und der -mitglieder solle im Novemberplenum erfolgen.
„Die Hintergründe des islamistischen Terroranschlags von Solingen müssen auch parlamentarisch aufgeklärt und Lehren daraus gezogen werden“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden. „Das (…) sind wir den Opfern schuldig.“ Bei dem Messerangriff von Solingen hatte Ende August ein mutmaßlicher Islamist, ein 26-jähriger Syrer, drei Menschen mit einem Messer getötet.
