„An Aufgabe gescheitert“: Merz will Habeck nicht als Wirtschaftsminister | ABC-Z
„An Aufgabe gescheitert“
Merz will Habeck nicht als Wirtschaftsminister
17.02.2025, 19:01 Uhr
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Bislang hält sich Merz die Option offen, mit den Grünen nach der Wahl eine Koalition zu bilden. Nun erklärt der Unionskanzlerkandidat jedoch, den Minister Habeck in einer von ihm geführten Regierung für den Bereich Wirtschaft auszuschließen. Zudem will er die Struktur des Ministeriums verändern.
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz sieht in einem von ihm geführten Kabinett keinen Platz für den Grünen-Politiker Robert Habeck als Wirtschaftsminister. „Das ist eine Aufgabe, an der ist er gescheitert in den letzten drei Jahren“, sagte der CDU-Chef im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins Politico. „Und wer käme denn auf die Idee, einen gescheiterten Bundesminister erneut in ein Ressort zu setzen, dessen Teil er nun wirklich vollkommen untergepflügt hat?“
Merz sagte weiter, Habeck könne „einem reinen Wirtschaftsministerium“ nicht mehr angehören. „Es wird immer mehr erkennbar, dass er dieser Aufgabe, die er da im Augenblick hat, nicht gerecht geworden ist“, sagte der CDU-Chef.
Merz ging mit dem Grünen-Politiker hart ins Gericht. „Wir haben mit dem Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland monatelange Debatten über die Wärmepumpe geführt“, sagte der CDU-Vorsitzende. „Ludwig Erhard hätte sich im Grabe umgedreht, wenn er das noch mitbekommen hätte.“
Der CDU-Politiker sagte, in einem von ihm geführten Kabinett würde die bisherige Struktur des Ministeriums mit Wirtschaft und Klima unter einem Dach nicht fortgesetzt. „Diese Konstruktion ist von Anfang an eine Fehlkonstruktion“, sagte Merz. Die Ampel-Koalition hatte 2021 den vorher zum Umweltministerium gehörenden Bereich Klimaschutz dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen.
Beim Quadrell bei RTL und ntv hatte Merz Brücken zu SPD und Grünen als mögliche Koalitionspartnern gebaut und sich beide Optionen ausdrücklich offen gehalten. Merz sagte, er sei ziemlich sicher, dass nach der Wahl vernünftige Gespräche möglich seien. „Ich glaube, dass die Sozialdemokraten verstanden haben, dass sie so nicht weitermachen können. Ich glaube, dass die Grünen verstanden haben, dass sie so nicht weitermachen können. Und wir haben einen Plan für dieses Land.“
Innerhalb der Unionsparteien gibt es aber massive Vorbehalte gegen eine schwarz-grüne Koalition. CSU-Chef Markus Söder schließt ein solches Modell kategorisch aus.
