Ampel-Aus: SPD-Generalsekretär fordert Entschuldigung von der FDP zu D-Day-Papier | ABC-Z
Matthias Miersch kritisiert nach dem Ampel-Aus das nach dem D-Day benannte Strategiepapier der FDP. Lindner stehe in der Verantwortung, sich zu entschuldigen, sagt er.
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Zwei Wochen nach der Veröffentlichung eines detaillierten Plans der FDP für den Koalitionsbruch der Ampelregierung fordert SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine Entschuldigung von Parteichef Christian Lindner. “Solch ein verantwortungsloses Handeln zerstört das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die demokratischen Institutionen”, sagte Miersch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Christian Lindner und seine FDP stehen in der Verantwortung, sich bei den Menschen in diesem Land zu erklären und zu entschuldigen.”
Der SPD-Politiker kritisierte es außerdem als “zynisch”, dass die FDP für den Zeitpunkt des Ampel-Aus’ in ihrem Papier das Wort “D-Day” benutzt und den nachfolgenden Wahlkampf als “offene Feldschlacht” bezeichnet hat. “Die FDP-Führung hat die Verwendung dieser Begriffe stets bestritten. Sie hat somit die Öffentlichkeit offensichtlich wiederholt getäuscht”, sagte Miersch.
Die FDP hat ihr Papier zu möglichen Ausstiegsszenarien aus der Ampelkoalition selbst veröffentlicht, nachdem eine ausführliche Recherche der ZEIT große Diskussionen über Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs ausgelöste. In mehreren Treffen der engsten FDP-Führung wurden demnach seit Ende September Szenarien für ein Ende der Koalition durchgespielt.
