Altersbeschränkung bei sozialen Medien: Carsten Linnemann erwartet Konservative-Beschluss zu Social-Media-Beschränkung | ABC-Z
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass sich die Christdemokraten auf ihrem Bundesparteitag für eine Altersbeschränkung bei der Nutzung sozialer Netzwerke aussprechen werden. Er erwarte bei dem Thema eine “offenen Debatte”, sagte Linnemann vor dem Parteitag in Stuttgart. “Aber es geht schon die Tendenz klar dahin, dass es zu einer Altersbeschränkung dann am Ende kommt.” Wie hoch die Altersgrenze sein werde, müsse sich noch zeigen.
Am Freitag beginnt in Stuttgart der zweitägige CDU-Parteitag, bei dem Bundeskanzler Friedrich Merz als Vorsitzender wiedergewählt werden soll. Dort debattiert die Partei auch über Altersgrenzen für die Nutzung von TikTok, Instagram und ähnlichen Netzwerken. Den Delegierten liegt ein Antrag des Landesverbands Schleswig-Holstein vor, der ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu den Plattformen vorsieht. Bis Freitagmittag sind weitere Anträge möglich.
Dass sich die CDU als Familienpartei des Social-Media-Problems annehme, sei wichtig, sagte Manuel Hagel, Vorsitzender der CDU in Baden-Württemberg. Er forderte eine Lösung mit “Maß und Mitte”. Allerdings sei klar, dass der Social-Media-Konsum von Kindern und Jugendlichen Probleme bereite und etwa zu Einsamkeit und Depressionen führen könne. “Unsere Kinder sind da in den Fängen von vier großen Techkonzernen”, sagte der CDU-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl.
Kontroverse Debatte über Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz
Der Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Medien wird derzeit in Deutschland kontrovers diskutiert. Auslöser war unter anderem ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion, in dem diese nach Alter abgestufte Regelungen für die Nutzung von Social-Media-Plattformen gefordert hatte. Demnach soll Kindern unter 14 Jahren “vollständig” verboten werden, soziale Netzwerke zu nutzen. Für Jugendliche unter 16 Jahren sollen Jugendversionen der Plattformen verpflichtend sein, die unter anderem keine von Algorithmen gesteuerten Belohnungs- und Empfehlungssysteme enthalten.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich offen für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige gezeigt. Kritik kam unter anderem von der Linken. Pauschale Verbote seien nicht die Lösung, sagte Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Auch Kinder und Jugendliche hätten “ein Recht auf digitale Teilhabe”. Allerdings sei es sinnvoll, darüber zu sprechen, wie insbesondere Jugendliche in sozialen Medien besser geschützt werden könnten.
