Afghanistan: US-Schutzstatus endet trotz Taliban-Herrschaft | ABC-Z
Washington. Die USA bewerten die Sicherheitslage des Landes neu. Müssen Tausende Menschen bald ausreisen? Schutzbedürftigen aus Haiti erging es so.
Noch immer befindet sich Afghanistan in den Händen der Taliban. Vor allem Frauen werden immer mehr in ihren Rechten eingeschränkt. Für die US-Regierung kein Grund, den Schutzstatus der in den USA lebenden Afghanen aufrechtzuerhalten. Aufgrund der „verbesserten Sicherheitslage“ in ihrem Heimatland hat die US-Regierung den vorübergehenden Schutzstatus (TPS) für Tausende Afghanen aufgehoben.
Schutzstatus für Tausende Afghanen in den USA endet am 12. Juli
„Die verbesserte Sicherheitslage in Afghanistan und die sich stabilisierende Wirtschaft halten sie nicht mehr davon ab, in ihr Heimatland zurückzukehren“, erklärte US-Heimatschutzministerin Kristi Noem am Montag. Die Aufhebung des TPS in den USA werde am 12. Juli in Kraft treten.
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Noem begründete die Entscheidung zudem mit der angeblichen Gefahr, die von einigen unter dem Schutzstatus in den USA lebenden Afghanen ausgehe. „Es gibt (TPS-)Empfänger, gegen die wegen Betrugs und Bedrohung der öffentlichen und nationalen Sicherheit ermittelt wird.“ Nach Angaben der gemeinnützigen Organisation AfghanEvac leben etwa 11.000 Afghanen aktuell unter dem TPS in den USA.
Trump-Vorgänger Biden weitete Schutzstatus vor wenigen Monaten aus
Der TPS wird in den USA ausländischen Staatsbürgern gewährt, die aufgrund von Krieg, Naturkatastrophen oder anderen „außergewöhnlichen“ Umständen nicht sicher in ihre Heimatländer zurückkehren können. Kurz vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar hatte sein demokratischer Vorgänger Joe Biden den TPS auf die Staatsbürger mehrerer Länder ausgeweitet.
Seither hat Trump den TPS etwa für Menschen aus Haiti oder Venezuela aufgehoben. Ein Bundesrichter stoppte die Aufhebung des Schutzstatus für Venezolaner im März. Die US-Regierung hat in dem Fall mittlerweile das Oberste Gericht angerufen.
AFP
