Afghanistan-Ausschuss: Angela Merkel sagt im Untersuchungsausschuss zu Afghanistan aus | ABC-Z
Mit der Befragung von Altkanzlerin Angela Merkel und ihrem einstigen Kanzleramtschef, Helge Braun, will der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittag seine Zeugenvernehmung abschließen. Die beiden CDU-Mitglieder sollen unter anderem erklären, weshalb der Bundesnachrichtendienst (BND) eine mögliche Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban im August 2021 nicht erwartet hatte. Die Fachaufsicht für den BND liegt beim Kanzleramt.
Der Ausschuss soll die hektischen Umstände der Evakuierung im August 2021 und die Entscheidungswege mit Blick auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte untersuchen. Ziel des Untersuchungsausschusses ist es auch, Empfehlungen für das Handeln der Bundesregierung in künftigen Krisen und Konflikten abzugeben.
Der frühere Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bei seiner Befragung durch den Ausschuss Ende November erklärt, er habe noch bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Ende April 2021 “nicht den Eindruck eines zusammenbrechenden Regimes” gehabt.
Die Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr gearbeitet haben, sind dort besonderen Gefährdungen ausgesetzt. Daher versprach die Bundesregierung, sie mit einem Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland zu holen. Laut Amnesty International sind Stand August 2024 erst 581 Menschen über das Programm nach Deutschland gekommen, obwohl eigentlich monatlich bis zu 1.000 ehemalige Ortskräfte aufgenommen werden sollten.
