AfD: Ermittler durchsuchen Bundestagsbüro von bayerischem AfD-Abgeordneten | ABC-Z
Wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue haben Ermittler Büros mehrerer AfD-Politiker in Bayern durchsucht. Einer der Verdächtigen ist Mitglied des Bundestags.
© dts Nachrichtenagentur/imago images
In Bayern haben Ermittler das Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aus Augsburg durchsucht. Zuvor hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug aufgehoben. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zu.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Augsburg und der Polizei wurden auch Räume eines Landtagsabgeordneten in Bayern durchsucht. Um wen es sich dabei handelt, teilten die Behörden zunächst nicht mit. Die Ermittlungen richten sich den Angaben zufolge gegen mehrere Beschuldigte.
Scheirich und den Mitbeschuldigten wird vorgeworfen, in den Jahren 2022 und 2023 von der Stadt Augsburg gewährte Gelder zweckentfremdet zu haben. Zudem sollen sie die Zahlungen im Rechenschaftsbericht bewusst falsch angegeben haben, um eine Rückzahlung an die Stadt zu vermeiden.
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Scheirich wurde im Februar neu in den Bundestag gewählt und ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Zuvor war er nach Angaben seiner Partei Fraktionsreferent der AfD im Bayerischen Landtag. Der Abgeordnete äußerte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa zunächst nicht zu den Vorwürfen.
