AfD: AfD soll Dortmunder Stadtwappen von Wahlplakaten entfernen | ABC-Z
Die Stadt Dortmund
geht gegen die Nutzung ihres Wappens auf aktuellen AfD-Wahlplakaten vor. Die Stadt
habe den AfD-Kreisverband über einen Anwalt aufgefordert, das Wappen von den Plakaten
zu entfernen, weil es dafür keine Genehmigung gebe, sagte ein Stadtsprecher.
Sollte dem nicht nachgekommen werden, werde die Stadt das Verbot per
einstweiliger Verfügung gerichtlich durchsetzen. Zuvor hatten die Ruhr-Nachrichten
berichtet.
Am 14.
September finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Die Partei hatte im Wahlkampf Plakate geklebt, auf denen nach Angaben der Stadt das Dortmunder Wappen in leicht abgewandelter Form zu sehen ist.
Dies sei rechtswidrig, da aus Neutralitätsgründen keiner Partei die Nutzung
des Stadtwappens zu Wahlkampfzwecken genehmigt werde, teilte die Stadt mit.
Borussia Dortmund untersagt AfD-Nutzung von Wahlkampfstickern
Nach Angaben der AfD geht
es um 950 Plakate. Weitere Plakate mit dem Stadtwappen seien nachbestellt, da sie bereits vor der Aufforderung der Stadt bestellt worden seien, sagte der Dortmunder AfD-Spitzenkandidat
Heiner Garbe. Er persönlich sei der Meinung, dass die AfD die Wappen nicht
überkleben müsse, da auch andere Parteien in der Vergangenheit das Stadtwappen
öffentlich genutzt hätten. Seine Partei habe nachträglich um eine
Genehmigung gebeten. Letztlich
werde aber der AfD-Vorstand entscheiden, ob die Partei der Aufforderung der Stadt
folge. Die Frist dafür laufe am Montag aus.
Zuvor hatte sich bereits der Fußballverein Borussia Dortmund juristisch erfolgreich gegen eine andere Wahlwerbung der AfD gewehrt. In dem Fall ging es um
einen Werbeaufkleber mit Anspielung auf die Dortmunder
Vereinsfarben, auf dem stand: “Beim Fußball schwarz-gelb – am Sonntag blau”.
