Er ist Deutschlands Schwänz-König – bei 17.000 Euro im Monat | ABC-Z
Fehlzeiten-Spitzenreiter im Bundestag ist Sieghard Knodel. Das geht aus einer Analyse des „Spiegel“-Magazins hervor. Der baden-württembergische Politiker wurde vergangenes Jahr für die AfD in den Bundestag gewählt. Später trat er aus der Partei aus.
Der nun fraktionslose Abgeordnete kommt derzeit auf 44 entschuldigte Fehltage. Er nahm nur an fünf der 46 namentlichen Abstimmungen teil. Der Unternehmer aus Trochtelfingen-Mägerkingen unterhält kein Wahlkreisbüro, führt keine Website, lässt auch Bürgerfragen auf „Abgeordneten-Watch“ unbeantwortet.
Sieghard Knodel (fraktionslos) während einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag in der letzten Reihe.
© picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka
Bundestag: Abgeordneter Knodel kassiert monatlich weiter 17.000 Euro
Gegenüber dem SWR begründete Knodel sein Fernbleiben mit einer Burn-out-Erkrankung. Sein Mandat wolle er dennoch nicht zurückgeben, damit es nicht an die AfD gehe. Die üppigen Diäten von monatlich insgesamt 17.000 Euro (inklusive steuerfreier Aufwandspauschale) will er jetzt für vier Jahre kassieren. Seine Firma habe so viel Steuern an den Staat gezahlt, so Knodel beim SWR, da könne er jetzt auch mal etwas zurückbekommen.
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zu.
Zu Zeiten der Ampelregierung fehlten Abgeordnete der AfD-Fraktion insgesamt am häufigsten. Im aktuellen Bundestag hat jedoch eine Partei vom anderen Rand überholt: die Linke. Pro Sitzungstag fehlten im Schnitt rund zehn Prozent der Linken-Abgeordneten entschuldigt: Bei der AfD waren es 7,5 Prozent, gefolgt von den Grünen. Deutlich seltener meldeten sich SPD- und Unionsabgeordnete ab.
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Meine schwerste Entscheidung
Auch bei den namentlichen Abstimmungen fehlt im Schnitt beinahe jeder fünfte Abgeordnete der Linken, bei der AfD fast jeder Siebte, bei den Grünen jeder Neunte. Hier sind die Politikerinnen und Politiker von SPD und Union ebenfalls vorbildlicher. Der Grund laut „Spiegel“-Analyse: Schwarz-Rot liegt im Parlament nur zwölf Stimmen über der absoluten Mehrheit. Eine Erkältung oder ein Termin eines Abgeordneten im eigenen Wahlkreis könnte sich so rasch zur Regierungskrise entwickeln.
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Viele Abgeordnete krank oder im Mutterschutz
Um bei wichtigen Abstimmungen ausreichend Präsenz im Parlament sicherzustellen, haben die Regierungsparteien die Regeln im Abgeordnetengesetz verschärft. Im Bundestag gilt grundsätzlich Präsenzpflicht. Für das Nichterscheinen können den Abgeordneten die Gelder gekürzt werden. Wer eine namentliche Abstimmung versäumt, bekommt 200 Euro weniger. Bei unentschuldigten Fehltagen sind es 300 Euro.
Abgeordnete können sich jedoch für einen Sitzungstag entschuldigen: für Dienstreisen, andere mandatsbedingte Termine oder die Arbeit im Büro am eigenen Fachgebiet, während es im Plenum um andere Themen geht. Tatsächlich fanden sich laut „Spiegel“ unter den Abgeordneten mit den häufigsten Fehltagen viele, die krankheitsbedingt oder wegen Mutterschutz entschuldigt ausfielen.
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Damit zum See statt zum Plenarsaal: eSchwalbe.
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