Dänemark hat gewählt. Die Sozialdemokraten sind trotz Verlusten stärkste Kraft | ABC-Z
Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sind am Dienstag stärkste Kraft bei der Parlamentswahl in Dänemark geworden, haben jedoch nach Auszählung aller Stimmen eine absolute Mehrheit verfehlt. Mit rund 21 Prozent aller Stimmen ist es das schlechteste Ergebnis seit 1901. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2022 hatten die Sozialdemokraten noch rund 28 Prozent erzielt. Trotzdem dürfte damit Mette Frederiksen vor ihrer dritten Amtszeit stehen.
Zweitstärkste Kraft wurde die Sozialistische Volkspartei (SF) mit rund zehn Prozent. Die bisher zusammen mit den Sozialdemokraten regierende liberale Venstre von Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen verliert deutlich und kommt ebenfalls auf rund zehn Prozent. Das ist das schlechteste Ergebnis der Partei aller Zeiten. Die mitregierenden Moderaten von Außenminister Lars Løkke Rasmussen können mit knapp acht Prozent ihr Ergebnis von 2022 in etwa halten und 14 Sitze erzielen.
Den ersten Hochrechnungen zufolge zogen zwölf Parteien ins Parlament ein. Demnach kommt weder das linke („rote“), noch das konservative („blaue“) Lager auf eine absolute Mehrheit. Nach der Auszählung aller Stimmen kam das linke Bündnis von Frederiksen auf 84 Sitze im 179 Sitze umfassenden Parlament, wie das offizielle Ergebnis zeigte. Das rechte Bündnis kam demnach auf 77 Sitze, während die Mitte-Partei Moderaterne des derzeitigen Außenministers Lars Lökke Rasmussen 14 Sitze erzielte und zur Königsmacherin avancierte. Erwartet wird eine langwierige Regierungsbildung.
Frederiksen hatte im Wahlkampf die Frage einer möglichen Koalition offengehalten. Demnach kann sie sich eine linke Regierung – die derzeit die Form einer Minderheitsregierung haben würde – wie eine abermalige breite Mitte-Koalition vorstellen.
Die Rechtspopulisten werden gestärkt
Für ein Linksbündnis spricht, dass die Sozialdemokraten im Wahlkampf zuletzt wieder einen Linksschwenk vollzogen und wirtschaftspolitisch auf klassisch sozialdemokratische Themen gesetzt hatten. So forderten sie etwa die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für die reichsten 0,5 Prozent der Dänen. Auch sprachen sie sich für die Wiedereinführung des Feiertags „Großer Gebetstag“ aus. Dieser war unter Frederiksen abgeschafft worden, um mehr Steuereinnahmen unter anderem für die Aufrüstung zu generieren. Eine in der Bevölkerung äußert unpopuläre Maßnahme, die auf scharfe Kritik stieß.
Deutlich gestärkt aus der Wahl gehen die dänischen Rechtspopulisten hervor. Die Dänische Volkspartei hatte im Wahlkampf mit Forderungen nach einer drastischen weiteren Verschärfung der Migrationspolitik auf sich aufmerksam gemacht. Sie erzielte den Prognosen nach rund neun Prozent, 2022 waren es noch rund drei Prozent gewesen. Auch die rechtspopulistischchen Dänemark-Demokraten schnitten stark ab. Sie erhielten um die sieben Prozent (2022 waren es rund acht Prozent gewesen).
Im Laufe des Dienstagabends werden nach und nach die Ergebnisse aus den einzelnen Wahlkreisen veröffentlicht und in die Prognosen einberechnet. Ein landesweites Ergebnis wird erst gegen Mitternacht erwartet.
