Dachau: Polizei und Bundeswehr üben zusammen für den Ernstfall – Dachau | ABC-Z

Vorab verteilt ein Polizist Ohrenstöpsel. Hinter dem Flatterband pirschen sich maskierte Beamte um die Häuserecke. Sie tragen schwarze Helme und ballistische Schutzwesten und führen Maschinenpistolen vom Typ MP5. Es ist das Unterstützungskommando, eine Einheit der bayerischen Bereitschaftspolizei. Kreischend stürzen Statisten durch die Pforte auf den Vorplatz, als in dem eierschalenfarbenen Kastenbau Schüsse fallen – zumindest hört es sich so an.

„Wir haben eine Mitteilung, dass sich eine männliche Person in dem Bürogebäude aufhalten und dort wahllos Mitarbeiter mit einer Machete verletzen soll. Eigensicherung beachten!“, lautet der Funkspruch.

Der allerdings ist fiktiv. In Dachau trainieren Polizei und Bundeswehr für den Ernstfall, genauer: für „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“, so nennt es das Bundesverfassungsgericht. Nur in solchen Sonderfällen nämlich muss sich die Amtshilfe der Streitkräfte nicht beschränken auf das Sandsäcke-Schleppen gegen Sturmfluten, sondern kann militärische Mittel zur Gefahrenabwehr einschließen – als Ultima Ratio, wenn die Polizei allein die Lage nicht mehr kontrollieren kann. Mit dieser Einschränkung auf einen „besonders schweren Unglücksfall“, der mehrere Bundesländer betrifft, setzt das Grundgesetz der Bundeswehr im Inland Grenzen.

Fast zehn Jahre ist es her, dass diese Grenzen die bayerische Landeshauptstadt und die Bundespolitik plötzlich beschäftigten: Im Juli 2016 erschoss ein 18-Jähriger am Olympia-Einkaufszentrum aus rassistischen Motiven neun Menschen. Die Behörden in München riefen zunächst eine „akute Terrorlage“ mit mehreren Tätern aus; das Verteidigungsministerium versetzte wegen des unübersichtlichen Geschehens einhundert Soldaten in Bereitschaft. Tatsächlich eingesetzt wurden sie nicht. Aus der Union wurden indes Forderungen laut, der Bundeswehr mehr Spielraum im Inland zu verschaffen.

Im Ernstfall übernimmt die Münchner Zentrale

Das Bundesinnenministerium unter Thomas de Maizière vereinbarte mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die erste gemeinsame Anti-Terror-Übung: In vier Bundesländern, auch in Bayern, probten Polizei und Bundeswehr 2017 zusammen den Ernstfall, jährlich folgten weitere Trainings. In diesem Jahr trainieren die Bayern drei Tage lang auf dem Areal der Bereitschaftspolizei Dachau, wo auch Polizeischüler ausgebildet werden. Sie mimen die kreischenden Zivilisten. „Ziel ist es, die Unbeteiligten in den sicheren Bereich zu bringen. Sie werden im Schutz des gepanzerten Fahrzeuges zum Casualty Collection Point (CCP) geschleust und auf etwaige Verwundungen erstgesichtet.“ So klingt die Übungsanweisung.

Bei einem Amoklauf oder Terroranschlag übernimmt die Einsatzzentrale der Münchner Polizei bei der Frauenkirche die Führung. In dem Kontrollraum klappen dann auch sogenannte Verbindungsbeamte ihre Laptops auf, von der Feuerwehr und von der Bundeswehr. Das soll die Kommunikation unter den Einheiten vereinfachen.

Bei der Übung in Dachau sind Feldjäger schon zur Stelle: Im Szenario schützen sie die fiktive Firma in dem Eierschalen-Bau. Denn das Start-up für Verteidigungstechnik steht im Fadenkreuz ausländischer Saboteure. Mit einem gepanzerten Geländewagen fahren jetzt die Soldaten vor, einer blickt mit Gewehr im Anschlag durch die Dachluke. Per Funk sprechen sie sich mit der Einsatzzentrale in München ab. Draußen geben sie den Zivilisten Deckung, die hinter dem Fahrzeug Schutz suchen. Währenddessen übergeben die Polizisten mit den schwarzen Helmen an die Kollegen vom Spezialeinsatzkommando (SEK), den Sondereinheiten der Polizei, die fast aussehen, als wären sie selbst Soldaten. Zeit für den Zugriff.

„Zugriff wurde ausgelöst. Ein Tatverdächtiger gesichert. Schwer verletzt, wird versorgt. Zudem eine Geisel unverletzt gesichert. Keine weiteren Personen angetroffen“, wird als Lagemeldung ins Funkgerät gesprochen.

Mahnendes Beispiel: Das Erdinger Missverständnis

„Bei diesen Übungen brauchen wir eine gemeinsame Sprache“, sagt Oberst Knuth Jung, stellvertretender Kommandeur des Landeskommandos Bayern. „Dass wir keine Missverständnisse haben, dass wir keine Fehler machen. Und wenn wir Fehler machen, dann bitte nur bei Übungen.“

Selbst bei einem Teppich an Terroranschlägen darf die Bundeswehr nur auf Befehl der Polizei handeln. Umso wichtiger sind die zivil-militärischen Absprachen. Wie wichtig sie sind, zeigt ein folgenreicher Fall in Erding im Herbst vergangenen Jahres: Bei einer Bundeswehr-Übung hatten besorgte Anwohner die Polizei alarmiert. Als die Beamten auf die Bundeswehrler trafen, kam es wohl zu einem Schusswechsel; ein Soldat wurde verletzt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt. Man habe hinsichtlich der gegenseitigen Kommunikation seither „alles dafür getan“, sagt Innenminister Joachim Herrmann, „dass sich so etwas definitiv nicht wiederholt“.

In Dachau führt das SEK den Attentäter ab, die Übung ist beendet. Als der Innenminister nun ans Rednerpult tritt und die wachsende Relevanz gemeinsamer Übungen betont, denkt er an russische Saboteure, an den Blackout im Südwesten Berlins, an rechtsextremistischen und islamistischen Terrorismus und an die Lage im Nahen Osten. Vor zehn Jahren habe es noch „erhebliche politische Vorbehalte“ gegen die ersten gemeinsamen Übungen gegeben. Heute sei das anders.