OB-Wahl München: Verena Dietl reklamiert SPD-Führungsrolle für sich – München | ABC-Z
Nach dem Aus von Oberbürgermeister Dieter Reiter will Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl die Verantwortung für die SPD in möglichen Koalitionsgesprächen übernehmen. Ihr persönliches Ergebnis von 170 089 Stimmen bei der Stadtratswahl wertet sie als „Vertrauensbeweis“ der Münchnerinnen und Münchner. Daraus leite sie „den Anspruch an sich selbst ab, sich an die Spitze der Verhandlungen zu stellen“, sagte sie am Montagmittag.
Damit brachte sich die Bürgermeisterin noch vor der Sitzung des Vorstands der Münchner SPD am Montagabend in Stellung. Der immer noch amtierende Oberbürgermeister hatte am Sonntagabend bereits seinen sofortigen Abschied erklärt. „Das ist heute der letzte Tag meiner politischen Karriere“, sagte er. Am Montag teilte ein Sprecher mit, dass Reiter „die Amtsgeschäfte aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres nicht wieder aufnehmen“ werde.
Die SPD muss entscheiden, ob sie trotz der erneuten Wahlniederlage (auch die Partei verlor 2,8 Prozentpunkte) weiter regieren will, falls sich die Chance ergibt. Bürgermeisterin Dietl lässt „eine Tendenz“ bei sich erkennen, die bisherige Koalition fortzusetzen. Dazu müssten sich aber in den Verhandlungsergebnissen beide Seiten wiederfinden.
„Die SPD hat ein Profil, das muss nur wieder sichtbar gemacht werden“, gibt sie sich zuversichtlich. Gerade im Sozialbereich und in der Bildung sieht sie Stärken, die bei Verhandlungen wohl berücksichtigt werden müssten. Nicht umsonst sind das auch die Themen, in denen sie zu Hause ist. Offenbar kann sie sich vorstellen, das Gesicht der Münchner SPD in den Verhandlungen zu sein und auch darüber hinaus.
Dass die jetzige Bürgermeisterin sich für geeignet hält, die SPD als Oberbürgermeister-Kandidatin nach der Ära Reiter in eine Kommunalwahl zu führen, daraus macht sie schon länger kein Geheimnis. Niemand hatte in der Partei bis vor wenigen Wochen damit gerechnet, dass sich die Frage der Nachfolge und der Neuverteilung der Macht in der SPD so schnell stellen könnte. Dietl macht klar, dass sie anpacken will. „Ich ducke mich nicht weg.“
Ob die Münchner SPD ihren Führungsanspruch akzeptiert oder ob ein Kampf um die Macht ausbricht? Stadtchef Christian Köning dürfte als bisheriger Fraktionsvorsitzender ein Wort mitsprechen wollen. Seine jetzige Co-Chefin Anne Hübner könnte mit ihrer Fähigkeit, klar und kühl zu analysieren, auch ein Machtfaktor sein.
Dazu könnten sich einige männliche Referenten in Startposition bringen, die auch eine OB-Kandidatur anstreben. Wirtschaftsreferent Christian Scharpf holte Reiter aus der OB-Position in Ingolstadt, um ihn als Nachfolger aufbauen zu können.
Sollte Dietl die Verhandlungen führen, dürfte die Partei sehr genau schauen, wie hart sie verhandelt. Wenn die Grünen die Ressorts für sich beanspruchen würden, mit denen man nach außen glänzen kann, und der SPD diejenigen bleiben, in denen unpopulär viel gespart werden muss wie im Sozialreferat, könnte schnell Kritik laut werden.
Einladen zu Gespräch müssten aber erst einmal die Grünen. Sie haben mit dem Oberbürgermeister und mit der stärksten Fraktion den Wählerauftrag, eine neue Koalition zu bilden. Die Fraktion ist am Montag schon gewachsen, wie immer seit 1996 schloss sich ihr die Rosa Liste an.
Rechnerisch würde die Fortführung der bisherigen grün-roten Koalition funktionieren. Zusammen kämen Grüne/Rosa Liste, SPD und Volt auf 41 von 80 Sitzen im Stadtrat, hinzu kommt als 42. Stimme die des Oberbürgermeisters. Volt könnte aber mit nun vier Stadträten als eigene Fraktion deutlich mehr Ansprüche stellen als bisher. Es wäre zudem eine knappe Mehrheit, die bei kritischen Abstimmungen, etwa zum Haushalt, hohe Fraktionsdisziplin erfordern würde.
Ein anderes Modell, das der im ersten Wahlgang ausgeschiedene CSU-OB-Kandidat Clemens Baumgärtner direkt nach der Stichwahl ins Spiel gebracht hat, wäre eine grün-schwarze Koalition. Das wäre ein Novum für München. Diese Konstellation käme aber – inklusive OB – lediglich auf 41 Stimmen.
Ebenfalls denkbar und für München neu wäre eine ganz große Koalition aus Grünen, CSU und SPD, die vor allem das Ziel hätte, einen gemeinsamen Haushalt aufzustellen – und sich auf die Verteilung der Posten des Zweiten und Dritten Bürgermeisters sowie der Referenten zu einigen. In Abstimmungen zu Sachthemen könnte es dann wechselnde Mehrheiten geben.
