Grüne bei der Rheinland-Pfalz-Wahl: Grüne wollen sich gerne über 8 Prozent freuen | ABC-Z

Kurz nach der Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen ist Katrin Eder erst mal auf der Suche nach einem Glas Wasser. Die Spitzenkandidatin bahnt sich einen Weg durch die Grünen-Wahlparty in einem hippen Mainzer Co-Working-Space, wird beglückwünscht von allen Seiten. „Das war der Wahlkampf unseres Lebens“, sagt sie der taz und lächelt. Die ganze Partei habe den Wahlkampf unterstützt, vom kleinsten Dorf bis hin zur Bundesebene.

Als die 49-Jährige kurz darauf auf die Bühne kommt, bricht die Menge erneut in Jubel aus. „Ich bin stolz auf unser Ergebnis“, ruft Eder. Das vorläufige Ergebnis – laut Hochrechnungen sind es rund 8 Prozent – sei ein Zeichen, dass die Partei einiges richtig gemacht habe. Jetzt heiße es, die Große Koalition in Klimafragen vor sich herzutreiben. Dafür gibt es Applaus und Jubel, die Stimmung ist gelöst.

Dabei gibt es für die Grünen und Spitzenkandidatin Eder eigentlich nicht unendlich viel zu feiern. Nach 15 Regierungsjahren, zuletzt in einer Ampel-Koalition, müssen sie in die Opposition. Immerhin konnten sie sich darauf aber schon eine Weile einstellen: Dass es die FDP nicht mehr ins Parlament schafft und somit ein Koalitionspartner abhandenkommt, hatte sich abgezeichnet. Eine andere Machtoption gaben die Umfragen auch nicht her.

Daher war die entscheidende Frage zuletzt eher: In welcher Größe werden die Grünen in den nächsten fünf Jahren in der Opposition sitzen? 9,3 Prozent holten sie 2021 bei der letzten Landtagswahl, um die 9 Prozent wurden ihnen in Umfragen auch für dieses Mal prognostiziert. Dahinter sind sie nun auch noch zurückgeblieben, obgleich die Last-Minute-Verluste nicht so stark ausgefallen sind, wie von manchen befürchtet.

Abgegrenzt mit Klimaschutz

Immer wieder hatte sich bei Wahlen in den letzten Jahren ja gezeigt: Gibt es zwischen zwei großen Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz, leiden die kleineren darunter. Auf den letzten Metern schwenkt ein Teil ihrer Wäh­le­r:in­nen um. Vor zwei Wochen war in Baden-Württemberg die SPD in dieser Situation: Sie lag in Umfragen ebenfalls bei 9 Prozent und landete am Ende bei 5,5.

In vertauschten Rollen gab es das Phänomen zwar auch jetzt wieder. Die Grünen verloren laut Daten zur Wählerwanderung die meisten Stimmen an die Sozialdemokraten. Sie konnten aber eben verhindern, dass es noch schlimmer kommt. Am Wahlabend ruft Spitzenkandidatin Eder im Co-Working-Space von der Bühne, es sei gelungen, den Wäh­le­r:in­nen zu zeigen: „Wir sind das Original, wenn es um Klimaschutz geht.“

Sie und ihre Leute hatten die Gefahr erkannt, die vom Duell der Großen ausgeht. Die Spitzenkandidatin bemüht sich zuletzt tatsächlich verstärkt darum, sich mit einem Fokus auf die Klimapolitik vom Koalitionspartner SPD abzusetzen. Noch-Ministerpräsident Alexander Schweitzer warf sie in der letzten Wahlkampfwoche vor, dass er sich um das Aus des Verbrenner-Aus „besonders verdient gemacht“ habe. Vor Schwarz-Rot im Land warnte sie, da schon jetzt Schwarz-Rot im Bund in der Klimapolitik „das mühsam Erreichte“ wieder rückabwickle – „unter Applaus der fossilen Lobby“.

Einsam in der Opposition

Eine gewisse Glaubwürdigkeit brachte Eder als Person dabei mit. Von sich reden machte sie erstmals ab 2011 als Dezernentin der Stadt Mainz für Umwelt und Verkehr. Sie wollte ÖPNV, Fuß- und Radverkehr stärken, den Autoverkehr dafür einschränken. Projekte wie Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sorgten für Proteste, Eder setzte sich aber durch.

Seit 2021 saß sie dann im Landesumweltministerium. Auch dort boxte sie Projekte gegen teils heftige Widerstände durch, zum Beispiel ein Klimaschutzgesetz, das Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral machen soll. Allerdings sieht das Gesetz für 2031 eine Evaluation vor. Die neue Koalition könnte es zurückdrehen – und die Grünen von der Oppositionsbank aus nur noch zusehen.

Ohnehin werden sie es im neuen Landtag schwer haben: Neben der Großen Koalition und der gewachsenen AfD bilden die Grünen künftig mit rund 10 Abgeordneten die kleine demokratische Opposition. Mit Eder als Fraktionschefin? Kann sein. Mit Amtsinhaberin Pia Schellhammer und der bisherigen Vize-Regierungschefin Katharina Binz gäbe es aber auch Alternativen.