Baden-Württemberg: Grüne laden CDU zu Sondierungsgesprächen in Baden-Württemberg ein | ABC-Z
Die Grünen in Baden-Württemberg haben die CDU
zu einem Sondierungsgespräch eingeladen. Ziel sei es,
Koalitionsverhandlungen vorzubereiten, um eine neue Landesregierung zu
bilden, teilten die Grünen mit. Zeit und Ort solle die CDU bestimmen.
“Grüne und CDU stehen für die Kontinuität einer
stabilen und verlässlichen Regierung”, sagte Grünenpolitiker Cem Özdemir. “Genau darum wird es auch in den nächsten
Wochen gehen: eine stabile und verlässliche Regierung zu bilden, auf die
sich die Menschen die nächsten fünf Jahre verlassen können.”
“Wir wissen um unsere Verantwortung”
Das Land stehe vor großen Herausforderungen,
die man angehen werde, sagte Özdemir weiter. Es gehe um die Zukunft der Wirtschaft, der Geopolitik, des Wohlstandes und der Umwelt. “Wir wissen um unsere Verantwortung.”
Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg
bereits seit 2016 gemeinsam. Bei der Landtagswahl am 8. März waren die
Grünen mit 30,2 Prozent knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von
der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen jedoch beide
Parteien über jeweils 56 Mandate – eine ungewöhnliche Pattsituation.
Grün-Schwarz realistisch
Eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition
gilt derzeit als einzige realistische Option für eine Regierungsbildung.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen die übrigen im Landtag
vertretenen Parteien aus.
Bei sogenannten Sondierungsgesprächen loten die
Parteien aus, ob sie genügend Gemeinsamkeiten finden, um eine
gemeinsame Regierungskoalition zu bilden. Werden die Sondierungen
erfolgreich abgeschlossen, folgen danach Koalitionsverhandlungen.
