Tag der Demokratiegeschichte: Steinmeier sieht Demokratie “so bedroht wie seit Langem nicht mehr” | ABC-Z
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bevölkerung aufgerufen, Freiheit und Demokratie aktiv zu schützen. “Unsere Art zu leben, unsere Freiheit und Demokratie sind heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr – durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen”, schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Anlass ist der erste Tag der Demokratiegeschichte am morgigen Mittwoch.
Das Datum 18. März ist mit mehreren demokratischen Wendepunkten verknüpft: 1793 wurde die Mainzer Republik ausgerufen, 1848 spielte der Tag eine Rolle in der Märzrevolution, und 1990 gingen DDR-Bürgerinnen und -Bürger zur ersten freien Volkskammerwahl. “Die Geschichte erinnert uns daran, wie wertvoll Freiheit und Demokratie, Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit sind – und wie mühevoll und unter welchen Opfern sie einst errungen wurden”, sagte Steinmeier. Künftig soll der Tag jährlich an die Meilensteine der deutschen Demokratie erinnern. Vom 18. bis 22. März finden bundesweit Veranstaltungen statt.
Demokratische Symbole nicht preisgeben
Steinmeier warb für einen “demokratischen Patriotismus”. Souveräne Bürgerinnen und Bürger, die ihre demokratischen Traditionen mit Stolz pflegten, seien ein starker Schutz der Verfassung, sagte er.
Die heutige Bundesrepublik sei das Deutschland, von dem Generationen geträumt, dafür gekämpft und gelitten hätten, schreibt Steinmeier. “Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben”, mahnte er.
Zugleich wandte er sich gegen eine Vereinnahmung demokratischer Symbole durch Extremisten: “Schwarz-Rot-Gold sind die Farben der freiheitlichen Demokratie und der europäischen Völkerfreundschaft, nicht der Nationalisten und Autoritären”, sagte Steinmeier. “Lassen wir uns die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie nicht von jenen stehlen, die kein Anrecht darauf haben.”
