Koalition setzt Taskforce zu Energiepreisen ein | ABC-Z
Auf die Einsetzung einer sogenannten Taskforce verständigten sich die Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, wie die „Deutsche Presse-Agentur“ aus Fraktionskreisen erfuhr. Ziel der Taskforce soll sein, im engen Austausch mit der Regierung die Entwicklung zu analysieren und Handlungsmöglichkeiten zu prüfen. Die Federführung für die Arbeitsgruppe soll bei den für Wirtschaft und Energie zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) liegen, wie es weiter hieß.
Infolge des Konflikts im Nahen Osten sind zuletzt unter anderem Preise an den Tankstellen, für Heizöl und Gas gestiegen. Treiber ist der Ölpreis. Der Dieselpreis ist zuletzt auf mehr als zwei Euro geklettert. In der morgendlichen Preisspitze am Mittwoch, 4. März, um 7.15 Uhr ermittelte der ADAC einen bundesweiten Durchschnittspreis von 2,054 Euro pro Liter. Im weiteren Verlauf des Vormittags sank er zunächst wieder knapp unter die 2-Euro-Marke. Auch Superbenzin der Sorte E10 legte deutlich zu, der Anstieg fiel aber nicht ganz so stark aus wie beim Dieselpreis, der dem ADAC zufolge deutlich sensibler auf Krisen reagiert
„Wenn man sich Rohölpreis und Dollarkurs ansieht, war der Preisanstieg bei E10 schon gestern etwas zu hoch. Setzt sich die aktuelle Entwicklung fort, wäre es deutlich“, sagte der der ADAC-Kraftstoffmarktexperte Christian Laberer. „Für Diesel ist das schwieriger zu bewerten, weil hier auch andere Faktoren eine Rolle spielen, beispielsweise dass der Kraftstoff als Ersatz für Gas verwendet wird, das derzeit nicht aus Katar geliefert werden kann. Wahrscheinlich steckt im aktuellen Dieselpreis aber auch Spekulation.“ Solange die aktuelle Krise anhalte, werde Diesel aber wohl teurer bleiben als E10. Normalerweise ist Diesel wegen niedrigerer Steuern der günstigere Kraftstoff.
Die Bundesregierung plant nach den Worten von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) keine Spritpreisbremse. „Das steht nicht auf der Agenda“, sagte Reiche in München. Die Versorgung Deutschlands mit Öl und Gas ist laut Wirtschaftsministerin Reiche nicht gefährdet. „Wir sehen keine Knappheiten bei Öl“, sagte sie. „Im Gasmarkt sehen wir auch keine physischen Knappheiten.“ Auch der Wirtschaftsverband Fuels und Energie äußerte sich ähnlich. Deutschland beziehe sein Rohöl aus rund 30 Ländern. Hauptlieferländer sind demnach Norwegen, die USA, Libyen, Kasachstan und Großbritannien.
Reiche sagte: „Wir müssen beobachten, wie lange die Kriegshandlungen andauern und werden dann mit Krisenmechanismen, die wir selbstverständlich in unserem Portfolio haben und ziehen können, reagieren. Dazu ist aber jetzt kein Anlass.“ Welche Art von Krisenmechanismen möglich sind, ließ Reiche offen. Die Wirtschaftsministerin verwies darauf, dass die Bundesregierung die im letzten Sommer während der damaligen vorübergehenden Sperrung der Straße von Hormus tätige Taskforce wieder eingesetzt und die Krisenstäbe aktiviert habe.
