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Merz besucht Xi: Die chinesische Herausforderung | ABC-Z

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich Zeit bis zu seiner ersten Reise in die Volksrepublik China gelassen. Nicht nur in Peking ist aufmerksam zur Kenntnis genommen worden, dass Merz zunächst mit Indien dem anderen der beiden großen Schwellenländer einen Besuch abgestattet hat. Die Visite in China findet in einer doppelten Hinsicht in schwierigen Zeiten statt.

Erstens wird die engere Verschränkung von Geopolitik und Weltwirtschaft die Beziehungen zwischen Berlin und Peking stärker prägen müssen als in den vergangenen Jahrzehnten. Die politische Bedeutung von Chinas Konzept der „Neuen Seidenstraße“, von Auslandsinvestitionen in kritische Infrastruktur wie Häfen und die Schaffung von Abhängigkeiten durch eine großzügige Kreditvergabe an Entwicklungs- und Schwellenländer wurden im Zeitalter der europäischen geopolitischen Naivität nicht ausreichend gewürdigt.

Doch haben sich die Zeiten geändert: Angesichts der ausgeprägten amerikanisch-chinesischen Rivalität und der unkalkulierbaren Anforderungen, die Washington den Europäern mittlerweile zu präsentieren beliebt, bewegt sich der Regierungschef einer Mittelmacht im geopolitischen Umgang mit der Volksrepublik auf brüchigem Eis.

Ein Teil der deutschen Kritik ist wohlfeil

Zweitens hat sich China in wirtschaftlicher Hinsicht von einem bevorzugten Produktionsstandort und Absatzmarkt für die deutsche Indus­trie zu einem ernsthaften Rivalen auf den Weltmärkten entwickelt. Die Schwierigkeiten, mit denen zahlreiche – aber bei weitem nicht alle – deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt konfrontiert sind, lassen sich häufig nicht einfach durch rasche Verlagerung von Geschäften in andere Länder kompensieren.

Ein Teil der deutschen Kritik an China ist freilich wohlfeil: Der Vorwurf, Industriegüter auch dank einer unterbewerteten Währung in Exportmärkte zu pressen, wurde jahrzehntelang gegen Deutschland erhoben. Aus Deutschland wurde diese Kritik gerne mit der Empfehlung an andere Länder beantwortet, sie sollten sich eher um ihre Wettbewerbsfähigkeit bemühen, als zu klagen. Heute müsste in Deutschland mehr für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft getan werden, anstatt zu klagen.

Merz, der in der Außenpolitik bisher eine glücklichere Hand hat als in der Innenpolitik, hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisch zu den außenpolitischen Ambitionen Chinas geäußert, aber die Tür zu einer gedeihlichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht verschlossen. Die Europäer werden lernen müssen, in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit stärker auf den beidseitigen Nutzen zu achten als in der Vergangenheit. China zögert nicht, sich als Vertreterin der multilateralen Handelsordnung zu bezeichnen, aber kein Land hat in der Vergangenheit diese Regeln so sehr zum eigenen Nutzen interpretiert wie die Volksrepublik.

Erfolg im internationalen Wirtschaften beginnt zu Hause

Handel schafft wechselseitige Abhängigkeiten, die asymmetrisch wirken können. In der deutschen Debatte werden vor allem die Abhängigkeiten Deutschlands erwähnt, etwa bei Seltenen Erden und anderen Vorprodukten. Dennoch ist China kein wirtschaftlich unverwundbarer Titan. Ein Export um nahezu jeden Preis kann nicht die Schwächen einer Binnenwirtschaft verdecken, in denen eine alternde und schrumpfende Bevölkerung und die Fehlverwendung von Ressourcen etwa im Wohnungsbau wichtige Positionen auf der Passivseite bilden.

Vor rund sechzig Jahren schrieb der französische Journalist Jean-Jacques Servan-Schreiber den Bestseller „Die amerikanische Herausforderung“, in dem er einen Rückstand der europäischen gegenüber der amerikanischen Wirtschaft thematisierte. Das Buch besaß einen wahren Kern, aber es übertrieb. Nicht in allen, aber in vielen Wirtschaftszweigen holte Europa danach auf.

Erst mit der digitalen Revolution verlor Europa wieder an Boden. Zu Beginn der Achtzigerjahre breitete sich in den Vereinigten Staaten die Furcht vor einer japanischen Vorherrschaft in Schlüsseltechnologien aus. Die Erkenntnis japanischer Fortschritte in vielen Branchen war zutreffend, die Angst aber erwies sich als gänzlich übertrieben.

Jedes Mal in der Geschichte zeigte sich: Erfolg im internationalen Wirtschaften beginnt zu Hause mit der Schaffung von Rahmenbedingungen, die es Unternehmen erleichtern, sich dem harten Wind des Wettbewerbs zu stellen. Die Antwort auf die chinesische Herausforderung unserer Tage ist in erster Linie wieder zu Hause zu finden: in der Modernisierung des Standorts Deutschland ebenso wie in der Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarkts.

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