Atomwaffen: Merz konkretisiert Pläne für europäische Atomabschreckung | ABC-Z
In der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Beschaffung deutscher Atomwaffen ausgeschlossen. “Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt”, sagte er dem Politikpodcast Machtwechsel. Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen: den Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und den Atomwaffensperrvertrag von 1970.
Deutsche Kampfjets mit französischen Atomwaffen möglich
Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehrflugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen. Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert. “Denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen”, sagte Merz. Es sei geboten, mit Frankreich und Großbritannien darüber zu sprechen, wie der europäische Teil der Nato gestärkt werden könne. Dies solle ergänzend zum nuklearen Schutzschirm der USA geschehen.
Der Kanzler hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe. Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stieß er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) – nun hat Merz (CDU) das Angebot angenommen. “Ein solches Angebot der französischen Regierung kann man in diesen Zeiten nicht ungeprüft liegen lassen”, sagte er.
Die atomare Abschreckung der Nato basiert derzeit hauptsächlich auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen, einige davon in Büchel.
