Politik

News am Morgen – Nachrichten vom 16. Februar 2026 – Politik | ABC-Z

Die Münchner Sicherheitskonferenz wurde von vier Männern geprägt. Zwei davon haben sehr viel Macht; der dritte muss diese Macht erst noch erlangen; und der vierte ist tot.

Die Männer mit Macht: Das sind Friedrich Merz und Marco Rubio. Der Kanzler eröffnete die Sicherheitskonferenz mit dem Hinweis, dass die USA allein in der heutigen Welt nicht bestehen könnten; der amerikanische Außenminister konterte, dass sein Land das sehr wohl könne. Wie es um das Verhältnis der Europäer und Amerikaner bestellt ist, analysieren wir in zwei Leitartikeln. Hubert Wetzel schreibt über Rubios Rede: „Washington behauptet, es wolle den Westen retten. In Wahrheit zerstört es ihn.“ Daniel Brössler schreibt über die Reaktionen darauf: „Europa hat es satt, sich klein zu machen.“

Der Mann (noch) ohne Macht: Das ist Reza Pahlavi, der Sohn des einstigen Schah. Eine Viertelmillion Menschen aus Deutschland und halb Europa kamen nach München, um am Rande der Sicherheitskonferenz für Freiheit in Iran zu demonstrieren – und um ihn zu sehen, den Mann, den viele gerne als Herrscher in Teheran hätten. Tobias Matern schreibt über den Auftritt Pahlavis, der wie ein Rockstar gefeiert wurde. Bernd Kastner und Emily Joy Neumann berichten über jene Menschen, die die Theresienwiese in ein rot-weiß-grünes Fahnenmeer verwandelten, bei einer der größten Demonstrationen, die München je gesehen hat.

Schließlich der vierte Mann: Alexej Nawalny. Fünf Staaten, darunter Deutschland, beschuldigten am Wochenende Russland, dass es den Kreml-Kritiker vor zwei Jahren mit einem seltenen Gift hat ermorden lassen. Wissenschaftler hätten den Stoff in Gewebeproben von Nawalnys Leichnam nachgewiesen. Man darf annehmen, dass die Erkenntnis schon länger vorlag, aber bewusst während der Sicherheitskonferenz veröffentlicht wurde, so wie auch der Kreml vor zwei Jahren vermutlich gezielt den Tod Nawalnys während der Sicherheitskonferenz bekannt gegeben hatte. Lesen Sie zum Gift-Mord den Kommentar meines Kollegen Frank Nienhuysen: „Ein Regime zeigt sein wahres Gesicht.“

Wenn Sie zum Ausgleich ein wenig Leichtigkeit brauchen, lesen Sie das heutige Streiflicht; es handelt ebenfalls von Marco Rubio, aber auch von Beethoven, polnischem Wasser und deutschem Bier. Wohl bekomm’s!

Was heute wichtig ist

Trumps „Friedensrat“ soll fünf Milliarden Dollar für Wiederaufbau Gazas bereitstellen. In der kommenden Woche will US-Präsident Trump ein Milliardenpaket für den Wiederaufbau des Gazastreifens vorstellen. Zudem sollen Tausende Einsatzkräfte für Stabilisierung vor Ort sorgen. Die Gesamtkosten für den Wiederaufbau schätzen Weltbank, UN und EU auf 70 Milliarden Dollar. Zum Liveblog zur US-Politik

SPD spricht sich für Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 aus. In einem Impulspapier hat die SPD ein Social-Media-Verbot für unter 14-jährige gefordert. Die Anbieter sollen verpflichtet werden, „den Zugang technisch wirksam zu unterbinden“. Für unter 16-Jährige solle hingegen eine verpflichtende „Jugendversion der Plattformen“ gelten. Auch für Erwachsene soll sich demnach etwas ändern. Zum Liveblog zur Bundespolitik

Warum der Vetternwirtschafts-Skandal für die AfD zum Problem werden könnte. Die Liste der Skandale der AfD ist im Vergleich zu ihrem Alter lang. Bisher aber hat keiner ihr nachhaltig geschadet. Doch verglichen mit anderen Skandalen hat die Vetternwirtschafts-Affäre einen anderen Charakter. Mehrere Bundes- und Landtagsabgeordnete beschäftigen in ihren Büros Verwandte von Parteikollegen. Zum Artikel

Linker Superstar: Alexandria Ocasio-Cortez in München. In den USA wird darüber spekuliert, ob Alexandria Ocasio-Cortez 2028 als Präsidentschaftskandidatin antreten will. Sie möchte Politik mehr auf die Interessen der Arbeiterklasse ausrichten. Ihre Reichweite verschafft ihr Macht. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen

Olympische Winterspiele

Sie dürfen auf Gold hoffen. Das deutsche Eiskunstlauf-Paar Minerva Hase/Nikita Volodin ist nach dem Kurzprogramm bei den Olympischen Winterspielen in Italien auf Goldkurs. Die Vizeweltmeister präsentierten eine fehlerfreie Tango-Vorstellung und dürfen damit weiter vom ganz großen Coup träumen. Zum Liveblog zu Olympia

Lena Dürr bei Olympia: Der verflixte zweite Durchgang. Wie vor vier Jahren: Lena Dürr liegt bei Olympia bis kurz vor der Zieldurchfahrt auf Medaillenkurs – doch wieder klappt es nicht. Die Italienerin Federica Brignone gewinnt den Riesenslalom. Zum Artikel

Die Fachbriefings von SZ Dossier – mit SZ Pro-Abo

Dossier Digitalwende: BSI-Chefin nennt erste Details zu Dobrindts Cyberdome So soll Deutschland automatisiert vor Cyberangriffen geschützt werden: Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), nennt im SZ-Dossier-Interview erste Details zum Cyberdome. Ihre Behörde soll das Projekt von Innenminister Alexander Dobrindt bauen. Auch wichtig: Vor der globalen KI-Konferenz in Indien schildern Teilnehmer der deutschen Delegation ihre Erwartungen. Zum Briefing

Dossier Geoökonomie: Gavin Newsoms radikaler Plan. Kaliforniens Gouverneur will Außenpolitik machen. Er setzt auf Regionen statt Nationen und dadurch auf langfristige Partnerschaften statt Trump-Launen. Mit einer Wirtschaftsleistung von vier Billionen US-Dollar bietet der US-Bundesstaat Deutschland eine attraktive Alternative. Baden-Württemberg macht es bereits vor. Zum Briefing

Back to top button