Mit Samthandschuhen in München: Rubio liefert eine täuschend freundliche Rede | ABC-Z
Mit Samthandschuhen in MünchenRubio liefert eine täuschend freundliche Rede
Hurra, die USA stellen in München nicht erneut die Partnerschaft mit Europa infrage! Geht doch, oder? Der Auftritt von US-Außenminister Rubio gerät tatsächlich auffallend harmlos – nicht aber, wenn man genauer hinhört.
Sollen wir uns alle T-Shirts drucken lassen? Preiswerte Sammelbestellung: “I survived the Rubio speech”. Weil: War doch gar nicht so schlimm – oder?
Nein, war nicht schlimm. Auch das Publikum im Bayerischen Hof, all die Staatenlenkerinnen, Diplomaten, hochrangigen Militärs stehen auf für ihren Applaus in Minute 24 des samstäglichen Programmpunkts “The US in the world”. Erleichtert und dankbar. 30 Minuten sind insgesamt veranschlagt im Programm der Münchner Sicherheitskonferenz für den Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio, und die MSC nimmt ihren Zeitplan traditionell ernst. In den verbleibenden sechs Minuten schafft Konferenzchef Wolfgang Ischinger maximal noch eine Handvoll Fragen an den US-Vertreter. Dann haben’s alle überstanden.
Rubio ist halt nicht nur Außenminister und Sicherheitsberater des Weißen Hauses in Personalunion. Er ist außerdem auch Berufspolitiker. Das kann man nicht von vielen Personen behaupten aus dem Umfeld des US-Präsidenten, der vorzugsweise Immobilienmakler und Verwandte auf die internationale Bühne schickt und das mächtigste Militär der Welt in die Hände eines vormaligen Fox-Moderators gelegt hat.
Rubio gilt als der Diplomat im engsten Kreis von Donald Trump – wahrscheinlich der einzige. Und er beherrscht die Klaviatur des jovialen Umgangs miteinander. Gemeinsamkeiten herausstellen, sich persönlich involvieren: Rubio verweist auf seine spanischen Vorfahren, die es sich niemals hätten vorstellen können, “dass 250 Jahre später einer ihrer direkten Nachkommen zurück auf dem Kontinent sein würde als Chefdiplomat der jungen Nation”. Und doch erinnere ihn seine eigene Geschichte daran, “dass unsere Geschichte und unser Schicksal immer verbunden sein werden”.
Rubio spricht voller Anerkennung über Europa, wo die Ideen geboren wurden, “die die Samen der Freiheit säten und die Welt veränderten”. Er schlägt weite Bögen von Beethoven bis zu den Beatles und die Sixtinische Kapelle passt auch noch rein. Zudem hätten deutsche Bauern und Handwerker die leeren Ebenen im Herzen der USA in eine landwirtschaftliche Macht verwandelt “und übrigens die Qualität des amerikanischen Biers dramatisch verbessert”. Lacher im Publikum, abfallende Anspannung.
Rubio klingt gut, er klingt auf genau die Art amerikanisch, die man in Europa so mag: intelligent, gebildet, charmant, witzig und voller Anerkennung. In demselben charmanten Tonfall erwähnt der US-Vertreter allerdings auch, man habe sich selbst Energiepolitik auferlegt, “die unser Volk verarmt”, während die Konkurrenz Kohle, Öl und Erdgas ausbeutete.
Man sei der Illusion erlegen, die regelbasierte globale Ordnung “würde nationale Interessen ersetzen”. Eine Welt ohne Grenzen – für Rubio keine Vision, sondern “eine törichte Idee”, sagt er mitten in Schengen-Europa. Massenmigration bedrohe den “Fortbestand unserer Gesellschaften, die Kontinuität unserer Kultur, die Zukunft unserer Völker”. Eine Rechtfertigung für den von Trump forcierten Einsatz der Migrationspolizei ICE und deren Willkür – nicht nur gegenüber Einwanderern.
Zur Wirtschaftspolitik sagt Rubio, man habe eine dogmatische Vision von freiem und eingeschränktem Handel verfolgt, “während einige Nationen ihre Wirtschaft schützten und ihre Unternehmen subventionierten, um unsere systematisch zu unterbieten, Produktionswerke zu schließen – “mit dem Resultat, dass große Teile der Bevölkerung deindustrialisiert seien. Die noch immer mit Abstand mächtigste Wirtschaftsmacht ist demnach ein Opfer des Weltmarkts in seiner derzeitigen Verfassung, eine Rechtfertigung für Trumps erratische Zollpolitik.
Die Vereinten Nationen haben “noch immer ein enormes Potential als Werkzeug für das Gute in der Welt”, allerdings haben sie laut Rubio derzeit keine Antworten und spielen keine Rolle bei den drängendsten Fragen dieser Zeit. Die amerikanische Führung habe den Waffenstillstand nach Gaza gebracht und Russen und Ukrainer an einen Tisch.
Rubios Schlussfolgerung: Regelbasierte Weltordnung war gestern und das ist ein Glück. Die USA wollen einen anderen Weg gehen, nicht allein, sondern lieber mit “den Freunden aus Europa”. “We belong together”, sagt Rubio . Und es stimmt, JD Vance, Trumps Vize, hätte sich vor einem Jahr an derselben Stelle wohl eher einen Sack über den Kopf gestülpt als diesen Satz zu sagen. Aber Rubio macht auch klar: In dieser neuen Beziehung geben die USA den Ton an.
“Deswegen kommen wir Amerikaner manchmal etwas direkt rüber, drängend”, sagt Rubio. Darum verlange Präsident Trump Ernsthaftigkeit und Gegenseitigkeit von den Freunden hier in Europa. “Der Grund dafür ist, meine Freunde, weil ihr uns am Herzen liegt.”
Die USA wollten ein starkes Europa, das mit Blick auf gemeinsame Verteidigungsfähigkeit seinen Job macht, sagt Rubio. Das ist legitim, müsste aber aus Sicht der Europäer beinhalten, dass man sich auch sonst auf Augenhöhe begegnet, als Partner gleichberechtig und bereit, sich aneinander zu reiben, Kompromisse auszuhandeln, aufeinander zuzugehen, gemeinsame Werte zu teilen. Genau diesen Anspruch sehen die USA nicht mehr.
Bei all dem, was der US-Außenminister am Samstagmorgen sagte, lohnt sich der Blick auf das, was Rubio nicht erwähnte:
Nato: 0 Mal
Zölle: 0 Mal
Grönland: 0 Mal
Wolodymyr Wer?
Nach seiner Teilnahme an der MSC reist Rubio nach Ungarn und in die Slowakei. Er wird dort die beiden Regierungschefs besuchen, die innerhalb der Europäischen Union die destruktivste Rolle einnehmen und mit Russlands Diktator Wladimir Putin im Rahmen ihrer Möglichkeiten relativ dicke sind. Vor seiner Rede legte Rubio bei offiziellen Fotos großen Wert darauf, dass die Nato-Flagge im Hintergrund nicht zu sehen war. Noch Fragen? Und wollen Sie wirklich kein T-Shirt?
