Generation Deutschland: AfD-Kreisverband beantragt Parteiausschluss von Alexander Eichwald | ABC-Z
Alexander Eichwald, ein AfD-Mitglied, das Ende November bei einem Jugendkongress mit einer Rede im Stil von Adolf Hitler für bundesweite Aufmerksamkeit gesorgt hatte, soll nach dem Willen seines Kreisverbandes Herford in Ostwestfalen aus der Partei ausgeschlossen werden. Ein Antrag für ein Parteiausschlussverfahren sei vor wenigen Tagen “auf den Weg gebracht” worden, teilte der Kreisverband auf Anfrage der ZEIT mit.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Parteikreise berichtet, der Antrag werde derzeit vom Landesschiedsgericht geprüft, es sei mit einer “zeitnahen Eröffnung” des Verfahrens zu rechnen. Sobald das Verfahren eröffnet ist, könnten Eichwald die Mitgliedsrechte entzogen werden.
Eichwald war kurz vor seiner Rede in die AfD eingetreten
Eichwald hatte sich Ende November bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) in Gießen für einen Posten im Vorstand beworben. In seiner Bewerbungsrede fuchtelte er mit dem Finger, sprach mit betont rollendem “R” und rief Sprüche in den Saal wie “die Liebe und Treue zu Deutschland teilen wir uns hier gemeinsam” und “es ist und bleibt unsere nationale Pflicht, die deutsche Kultur vor Fremdeinflüssen zu schützen”. In Ton, Wortwahl und Stil erinnerte die Rede an Auftritte Hitlers. Videos des Auftritts verbreiteten sich rasant im Internet.
Der AfD-Kreisverband Herford hatte Eichwald daraufhin aus seiner Fraktion im dortigen Stadtrat entfernt und begann damit, ein Parteiausschlussverfahren vorzubereiten. Nach Angaben des Bielefelder AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Kneller war Eichwald zum Zeitpunkt seines Auftritts erst wenige Wochen AfD-Mitglied. Kaum jemand habe ihn gekannt, Eichwald habe sich in den Wochen vor dem Auftritt unauffällig verhalten. Kneller beschuldigte Eichwald, die Aktion absichtlich vorbereitet zu haben.
Ämter in kommunalen Fachausschüssen bereits entzogen
Parteichef Tino Chrupalla sagte Anfang Dezember, Eichwald werde “auf alle Fälle (…) kein Mitglied der Partei bleiben” und legte ihm nahe, einem Ausschlussverfahren durch einen freiwilligen Austritt zuvorzukommen. Auch der Kreisverband Herford teilte damals mit, er habe Eichwald “mit sofortiger Wirkung zum Austritt aus der Partei” aufgefordert. Wer sich “in dieser Form” präsentiere, habe “in der AfD nichts verloren”.
Mitte Dezember habe die Herforder AfD Eichwald zudem den Status eines sogenannten sachkundigen Bürgers in fast allen Positionen in Ratsausschüssen enthoben, sagte ein Sprecher der Stadt Herford. Per Ratsbeschluss soll er Ende Februar den letzten noch verbliebenen Posten verlieren. Sachkundige Bürger sind gewählte, ehrenamtliche Mitglieder in Fachausschüssen.
