USA setzen offenbar Frist bis Juni für Abkommen über Kriegsende | ABC-Z

Lawrow will „Ordnung schaffen“ bei der OSZE

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat nach einem Treffen mit dem Schweizer Außenminister Ignazio Cassis den Zustand der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) kritisiert und Reformen gefordert. Cassis war als Vorsitzender der OSZE in Moskau, um über Wege zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine zu sprechen. Lawrow sagte auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen: „Man muss Ordnung schaffen in der Organisation, besonders bezüglich der Wahlbeobachtung.“ Moskau beabsichtige, entsprechende Initiativen zu starten.

Es war der erste Besuch von OSZE-Vertretern in Moskau seit Jahren. Zusammen mit Cassis war auch OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu in der russischen Hauptstadt. Russland ist zwar nach wie vor eins der 57 OSZE-Mitgliedsländer. Doch seit Beginn des Kriegs in der Ukraine ist die Arbeit in der Institution praktisch blockiert. Die vor Kriegsbeginn im ukrainischen Donbass als Beobachter eingesetzten OSZE-Mitarbeiter mussten die Region verlassen.

Cassis, der vor seiner Moskaureise auch in Kiew war, schrieb auf der Plattform X, bei dem Treffen sei es um den Dialog für ein Ende des Kriegs in der Ukraine gegangen und darum, „wie die OSZE als Plattform dienen kann, um diesen Dialog und die Anstrengungen (für einen Frieden) zu fördern.“ Der Schweizer, der nicht bei Lawrows Pressekonferenz anwesend war, will nach seiner Rückkehr selbst vor die Medien treten.