In Brandenburg deutet sich nach Streit neue Koalition zwischen SPD und CDU an – Deutschland |ABC-Z

Berlin – Nach dem Austritt des brandenburgischen Vizeregierungschefs Robert Crumbach aus dem BSW und der bröckelnden Mehrheit deutet sich eine neue Rot-Schwarze-Koalition an. Die SPD setzte dem bisherigen Partner BSW am Montag praktisch ein Ultimatum für ein Treuebekenntnis, das das BSW aber nicht leisten will. “Das BSW muss zeigen, dass diese Koalition handlungsfähig ist. Denn ohne eigene Mehrheit kann diese Koalition nicht fortgesetzt werden”, erklärte Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kurt Fischer. Deswegen brauche die SPD ein klares Bekenntnis des BSW zur Koalition. Dies müsse das BSW bei seiner Fraktionssitzung am Dienstag abgeben. Das BSW erklärte daraufhin, ein solcher Treueschwur widerspreche dem Koalitionsvertrag und werde daher abgelehnt. Crumbach wurde aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Er habe das Vertrauen in die Politik schwer beschädigt.