Aus Ampel-Scheitern „lernen“ – Kanzleramtschef Frei bereit zu grundlegender Überarbeitung von Koalitionsvertrag | ABC-Z
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich angesichts der schlechten Wirtschaftslage in Deutschland offen für eine grundlegende Überarbeitung des Koalitionsvertrags mit der SPD gezeigt. Auf die Frage, ob Schwarz-Rot den Vertrag jetzt nicht neu schreiben müsste, sagte Frei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), einige Rahmenbedingungen habe die Koalition bereits auf den Weg gebracht. Er fügte hinzu: „Generell gilt aber aus meiner Sicht: Eine Koalition muss die Kraft haben, sich neuen Herausforderungen zu stellen, die man zu Beginn noch nicht absehen konnte.“
Die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine „stoisch festgehalten“. Der Christdemokrat mahnte: „Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln.“ Möglicherweise heiße das auch, in der schwierigen Wirtschaftslage „verstärkt gegenzusteuern“.
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, hatte vor Weihnachten beklagt, die deutsche Wirtschaft sei „im freien Fall“. Es sei die „schwerste Krise in der Geschichte der Bundesrepublik“.
