Islamisches Zentrum Hamburg: Früherer Leiter des ehemaligen Islamischen Zentrums Hamburg ausgereist | ABC-Z

Der frühere Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Mohammad Hadi
Mofatteh, hat Deutschland knapp zwei Wochen nach seiner
Ausweisungsverfügung verlassen. Mofatteh sei am Dienstagabend
ausgereist, teilte die Hamburger Innenbehörde mit. Er dürfe
nun die nächsten 20 Jahre nicht mehr nach Deutschland zurückkehren,
andernfalls drohe ihm eine Haftstrafe.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sagte: “Mit dem ehemaligen
Leiter des IZH haben wir einen der prominentesten Islamisten
Deutschlands ausgewiesen.” Dass Mofatteh das Land verlassen habe, sei
eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland.

Zuvor hatte Moffateh noch versucht, gerichtlich gegen seine Ausweisung vorzugehen. Ein Eilantrag, mit dem der
57-Jährige die Aufhebung der Frist erreichen wolle, sei am
Dienstagnachmittag beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen, sagte
ein Gerichtssprecher. Über eine mögliche Entscheidung des Gerichts ist bislang noch nichts bekannt. Die vor zwei
Wochen ergangene Ausreiseverfügung der Hamburger Innenbehörde sieht vor, dass
Mofatteh Deutschland bis diesen Mittwoch, 24.00 Uhr, verlassen muss. Das ist nun offenbar geschehen.

Mofatteh gilt als Stellvertreter des Obersten Führers des Iran

Der
Ausweisung Mofattehs war am 24. Juli das Verbot des IZH vorausgegangen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte es als “bedeutendes
Propagandazentrum Irans in Europa” bezeichnet. Auch fünf
Teilorganisationen des IZH wurden verboten, sämtliche Vermögenswerte und
Einrichtungen bei einer bundesweiten Razzia beschlagnahmt. Seither ist
auch die vom IZH betriebene Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster
geschlossen.

Mofatteh ist nach IZH-Angaben die höchste
geistliche Autorität der Schiiten in Europa – mit Ausnahme
Großbritanniens. Laut dem Hamburger Verfassungsschutz ist er dem
Obersten Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, berichtspflichtig und
weisungsgebunden und gilt als dessen Stellvertreter in Deutschland.
“Mofatteh ist ein versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen
Regimes in Teheran. Seine Familie ist fest in die staatlich-religiöse
Elite des Iran eingebunden”, heißt es im jüngsten
Verfassungsschutzbericht des Hamburger Landesamtes über ihn. Seit 2018
steht er dem IZH vor.