Landkreis Ebersberg: Protest gegen AfD-Veranstaltung und Diskussion über Parteiverbot – Ebersberg | ABC-Z
Unter dem Motto „Aßling ist bunt“ findet am Freitag, 14. November, von 17.45 bis 19.30 Uhr eine Versammlung auf dem Aßlinger Kirchplatz statt. Ziel ist laut dem gleichnamigen Bündnis, ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz und ein friedliches Miteinander zu setzen. Laut den Organisatoren soll die Veranstaltung familienfreundlich gestaltet sein, es sei ein kleines Rahmenprogramm mit musikalischer Begleitung geplant. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Anlass für die Aktion ist ein Treffen der in weiten Teilen rechtsextremen AfD im örtlichen Gemeindesaal. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka wird dort am Freitag einen Vortrag halten mit dem Titel „Landwirtschaft am Limit“, Beginn ist um 19 Uhr. Die Initiatoren von „Aßling ist bunt“ betonen jedoch ausdrücklich, dass keine Störung dieser Veranstaltung beabsichtigt sei. Es gehe darum, ein positives Zeichen zu setzen, nicht um Konfrontation.
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Die SPD in Ebersberg wiederum lädt zu einer Podiumsdiskussion ein, die sich mit einem möglichen AfD-Verbot auseinandersetzt. Am 19. November, von 19.30 Uhr an sollen in der Ebersberger Alm unterschiedliche Positionen vorgestellt werden, auch die Gäste sind eingeladen mitzudiskutieren. Es ist auch möglich, sich über die Videokonferenz-Plattform Teams zuzuschalten, der QR-Code dazu findet sich auf der Website der SPD Ebersberg.
Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für ein Verbotsverfahren, wäre es realisierbar und was ist politisch sinnvoll? Diesen Fragen stellen sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Juristin Carmen Wegge, Jörg Siegmund, wissenschaftlicher Referent der Akademie für politische Bildung in Tutzing, und Thomas Witzgall, Fachjournalist mit Schwerpunkt „extreme Rechte“ und Kenner der AfD in Bayern.
