Sarkozy tritt Haft an: Neun Quadratmeter im Gefängnis La Santé | ABC-Z

Unter „Befreit Nicolas!“-Rufen von gut 100 Unterstützern hat der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy in Paris seine Haftstrafe angetreten. „Hier wird nicht ein ehe­maliger Präsident inhaftiert, sondern ein Unschuldiger“, schrieb Sarkozy in den sozialen Netzwerken. Er sprach abermals von einem Justizskandal, den er weiterhin anprangern werde. Seit nunmehr zehn Jahren durchlebe er einen „Kreuzweg“, schrieb er.

Der 70 Jahre alte Politiker ist der erste ehemalige Staatschef in Frankreich und der EU, der hinter Gitter muss. Er sitzt in einer Einzelzelle in dem Pariser Gefängnis La Santé ein. Sie sei mit einem Schreibtisch, einem Kühlschrank, einem Fernseher und einer Dusche ausgestattet, teilte die Gefängnisleitung mit.

Der ehemalige Präsident (2007 bis 2012) war Ende September wegen der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung in erster Instanz zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Sarkozy seine engsten Mitarbeiter dazu gebracht hatte, sich finanzielle Subventionen für seinen Wahlkampf vom libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi zu sichern. Die Finanzströme konnten indes nicht nachgewiesen werden.

Sarkozy hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Die Richter ordneten wegen der „besonderen Schwere“ der Straftaten jedoch eine sofortige Vollstreckung der Haftstrafe an. In der Urteilsbegründung hieß es, die Taten würden das Vertrauen der Bürger in ihre gewählten Vertreter erschüttern.

Der Élysée-Palast bestätigte, dass Präsident Emmanuel Macron Sarkozy vor seinem Haftantritt zu einem Gespräch empfangen hatte. „Ich habe immer klare Worte zur Unabhängigkeit der Justiz gewählt“, sagte Macron. „Aber es ist normal, dass ich ei­nen meiner Vorgänger unter diesen Umständen empfange“, äußerte er. Macron hatte sich dafür ausgesprochen, dass der Unschuldsvermutung größeren Wert beigemessen wird. Die Möglichkeiten zur Berufung müssten stärker berücksichtigt und respektiert werden.

In Frankreich wird derzeit heftig über die sofortige Vollstreckung von Haftstrafen debattiert. Justizminister Gérald Darma­nin, Sarkozys ehemaliger Kampa­gnenleiter, kündigte an, er werde Sarkozy in seiner Zelle besuchen. Sie ist etwa elf Quadratmeter groß und liegt in einem Trakt für Häftlinge, die vor anderen Gefängnisinsassen geschützt werden müssen.

Sarkozy stellte unmittelbar nach seiner Ankunft im Gefängnis am Dienstag einen Antrag auf Hafter­leichterung aus Altersgründen. Eine entsprechende Regelung greift in Frankreich für Häftlinge ab 70 Jahren. Innerhalb von zwei Monaten muss Sarkozys Antrag geprüft werden. Es wird erwartet, dass seinem Antrag stattgegeben und er danach mithilfe einer elektronischen Fußfessel überwacht wird.

Sarkozy hat bereits in der Vergangenheit eine elek­tronische Fußfessel getragen: Er war zuvor wegen Bestechung und uner­laubter Einflussnahme zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Sarkozy einen Richter mit der Aussicht auf einen Posten in Monaco bestechen wollte, um an vertrauliche Informationen zu einem laufenden Ermittlungsverfahren zu gelangen. Der Richter hatte den Posten letztlich nicht bekommen, und Sarkozy hatte keine Informationen erhalten, die ihm etwas genutzt hätten. Die Richter betonten, dass es nicht auf das Ergebnis, sondern auf die Absicht an­komme.

Sarkozy sagte der Zeitung „Le Figaro“, dass er den zweibändigen Roman von Alexandre Dumas „Der Graf von Monte Christo“ mit in seine Zelle nehmen werde. Der Roman handelt von dem zu Unrecht verurteilten Seemann Edmond Dantès, der schließlich dem Kerker entkommt und Rache nimmt. Außerdem will Sarkozy in Haft eine Jesus-Biographie von Jean-Christian Petitfils lesen. Der frühere Präsident hat auch angekündigt, er wolle ein Buch über seine Zeit hinter Gittern schreiben.

Eine Stunde am Tag kann er unter der Aufsicht von drei Wächtern den Hof betreten. Je nach Verfügbarkeit könne er auch einen Fitnessraum und eine Bibliothek nutzen, hieß es. Mit seiner Familie kann Sarkozy über ein Telefon kommunizieren, das abgehört wird. Dreimal in der Woche darf seine Familie ihn besuchen und muss dafür einen speziellen Eingang in das Gefängnis nutzen. Von seiner Zelle aus will er seine Arbeit im Aufsichtsrat der Hotelgruppe Accor und des Medienunternehmens Lagardère fort­setzen.