Politik

Krise in der Autoindustrie: Friedrich Merz lädt zum Autogipfel ins Kanzleramt | ABC-Z

In der deutschen Automobilindustrie wurden im vergangenen Jahr über 50.000 Stellen abgebaut: 13.000 bei Bosch, 35.000 bei VW, 5.000 bei Daimler und weitere bei kleineren Zulieferern. Die Branche steckt in einer tiefen Krise, die wegen der wirtschaftlichen Bedeutung der Autoindustrie auch die gesamte deutsche Wirtschaft belastet. Um Lösungen zu diskutieren, hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Gipfel in Berlin einberufen, zu dem die Chefs großer Autokonzerne, Gewerkschafts- und Verbandsvertreter sowie Kabinettsmitglieder wie Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche geladen sind. Hauptprobleme der Branche sind fehlende verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen, Unsicherheiten rund um das EU-Verbot für Verbrennungsmotoren ab 2035 sowie unzureichende Infrastruktur für Elektroautos. Wie diese Probleme gelöst werden können und was die Autokonzerne von der Politik fordern, analysiert Fabian Franke, Redakteur für Wirtschaft und Mobilität bei der ZEIT. 

US-Präsident Donald Trump droht angesichts des Widerstands gegen den Einsatz der Nationalgarde in Städten wie Portland und Chicago mit der Anwendung des Insurrection Act, eines Aufstandsgesetzes von 1807. Es erlaubt dem Präsidenten, das Militär im Inland gegen bewaffnete Rebellion oder “innere Gewalt” einzusetzen. Donald Trump begründet den Schritt mit Protesten gegen die Einwanderungsbehörde ICE und angeblich steigender Kriminalität. Bereits zuvor hatte er Soldaten in Los Angeles, Washington, D. C. und Memphis stationiert. Die Nationalgarde untersteht den Gouverneuren der Bundesstaaten, und der Präsident darf sie nur im Kriegsfall oder bei Notlagen unter seine Kontrolle bringen. Gerichtliche Beschränkungen wie das Verbot einer Bundesrichterin in Portland und Klagen aus Illinois stehen bislang dem Vorhaben teilweise entgegen. Wie die Bevölkerung zu diesen Maßnahmen steht, ordnet Rieke Havertz, Internationale Korrespondentin der ZEIT ein.

 

Und sonst so? Zähneputzen vor oder nach dem Frühstück?

 

Moderation und Produktion: Roland Jodin

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine Yasemin Rolle

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