Regierungskrise in Frankreich: Premierminister Sébastien Lecornu tritt zurück | ABC-Z
Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montagmorgen seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Emmanuel Macron hat mitgeteilt, dass er den Rücktritt annimmt. Lecornu wurde erst Anfang September von Macron als Premierminister ernannt. Auch sein Vorgänger François Bayrou war nur neun Monate im Amt.
Hintergrund von Lecornus Rücktritt ist die Ablehnung der Personalie Bruno Le Maire durch die rechtsbürgerlichen Republikaner. Le Maire, der als Finanzminister von 2017 bis 2024 das hohe Haushaltsdefizit verantwortete, sollte als Verteidigungsminister in die Regierung zurückkehren.
Die Republikaner haben daraufhin beschlossen, die Regierung nicht länger unterstützen zu wollen. Premierminister Lecornu hatte nach übereinstimmenden Informationen seinen Innenminister von den Republikanern in einem vertraulichen Gespräch am Sonntag nicht über die geplante Rückkehr Le Maires informiert.
Innenminister Bruno Retailleau hatte am Sonntagabend die Kabinettsliste kritisiert und gesagt, dass diese nicht den versprochenen Bruch wiederspiegele. Marine Le Pen bezeichnete es als „unverständlich“, den Minister in die Verantwortung zu holen, der sich für die Schuldenlast verantwortlich zeigte. Es handele sich um „den Mann, der Frankreich in den Bankrott geführt hat“.
Auch der sozialistische Fraktionsvorsitzende im Senat Patrick Kanner bezeichnete Le Maire als „Mozart der Finanzen, der unser Land ruiniert hat“. Die grüne Parteichefin Marine Tondelier sprach von einem „Zuschlag für die Inkompetenz“.
