Iranisches Atomprogramm: Iran und Atomenergiebehörde einigen sich auf Rahmen für Zusammenarbeit | ABC-Z
Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben sich auf ein Rahmenabkommen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms geeinigt. Man habe sich darauf verständigt, wie man “unter den neuen Umständen zusammenarbeiten” wolle, sagte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums nach einem Treffen zwischen IAEA-Chef Rafael Grossi und Irans Außenminister Abbas Araghtschi in Kairo.
“Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung”, teilte Grossi auf sozialen Netzwerken mit. Bei einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt sagte er jedoch, es sei noch viel zu tun, um die Vereinbarungen auch tatsächlich umzusetzen.
Araktschi sagte, die Vereinbarung schaffe einen praktischen Mechanismus, der die außergewöhnlichen Sicherheitsumstände des Iran und die technischen Anforderungen der Behörde berücksichtige. Von der Atomenergiebehörde forderte der iranische Außenminister unparteiliches Verhalten. Im Falle “feindseliger Handlungen gegen den Iran” – einschließlich einer Wiedereinführung alter UN-Sanktionen – werde der Iran die Übereinkunft als beendet betrachten.
Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im August den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen den Iran ausgelöst. Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung gegen Ende des Monats wieder eingesetzt werden.
Iran hatte Inspektionen nach Angriffen im Juni untersagt
Vermittelt hatte bei den Gesprächen der ägyptische Außenminister Badr Abdelatty. Er zeigte sich hoffnungsvoll, dass die nun getroffene Vereinbarung zu einer “Verständigung” mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen werde. Darüber hinaus könne die Kooperation auch zu einer “Rückkehr zum Verhandlungstisch zwischen dem Iran und den USA” führen, sagte Abdelatty.
Das iranische Regime hatte die Zusammenarbeit mit IAEA-Inspektoren als Reaktion auf die Zerstörung seiner Atomanlagen durch Israel und die USA ausgesetzt. Die Atomenergiebehörde verhandelt seit Wochen mit iranischen Vertretern über die Wiederaufnahme von Inspektionen.
Israel hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen den Iran geführt und gemeinsam mit den USA zentrale Einrichtungen des Atomprogramms bombardiert. Israels Regierung begründete das Vorgehen mit einer Bedrohung durch Irans Atom- und Raketenprogramm. Zahlreiche Juristen stuften den Krieg als völkerrechtswidrig ein.
Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.
